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Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.02.2017      
Ö 2.1  
Einführung einer "Brötchentaste" bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt; Vereinfachung der Gebührenintervalle hier: Antrag der Fraktionen Bürgerpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FW/UWG sowie FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2016
Enthält Anlagen
/018/2017  
Ö 2.2  
Investorenausschreibung Grundstücke ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei, Freiheitsplatz-Atelierstraße, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Durchführung einer Investorenausschreibung und über die Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung  
Enthält Anlagen
A 61/394/2017  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/395/2017  
Ö 3  
Enthält Anlagen
10. Änderung der Hauptsatzung hier: Anpassung aufgrund gesetzlicher Änderungen der Gemeindeordnung, insbesondere hinsichtlich der Aufwandsentschädigung und der Regelung zum Ersatz von Verdienstausfall  
Enthält Anlagen
A 10/482/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 (Anmerkung: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e. V. auf Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt im Rahmen der Durchführung von Veranstaltungen soll beraten und entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/194/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/195/2017  
Ö 6     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 6.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 20/378/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Nachfolgende am 27. Dezember 2016 getroffene Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW  wird gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW genehmigt:

 

„1.

Den erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen von 106.007,62 €

beim Produktsachkonto 030201.729100 – Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen – Produkt: „Schülerbeförderung“ -  wird zugestimmt.

 

 2.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Mehreinzahlungen beim Produktsachkonto 060400.648200 - Erstattungen von Gemeinden – Produkt „Hilfen für junge Menschen und ihre Familien“.“

 

 

 

   
    16.02.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Nachfolgende am 27. Dezember 2016 getroffene Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW  wird gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW genehmigt:

 

„1.

Den erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen von 106.007,62 €

beim Produktsachkonto 030201.729100 – Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen – Produkt: „Schülerbeförderung“ -  wird zugestimmt.

 

 2.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Mehreinzahlungen beim Produktsachkonto 060400.648200 - Erstattungen von Gemeinden – Produkt „Hilfen für junge Menschen und ihre Familien“.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    22.02.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Nachfolgende am 27. Dezember 2016 getroffene Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW  wird gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW genehmigt:

 

„1.

Den erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen von 106.007,62 €

beim Produktsachkonto 030201.729100 – Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen – Produkt: „Schülerbeförderung“ -  wird zugestimmt.

 

 2.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Mehreinzahlungen beim Produktsachkonto 060400.648200 Erstattungen von Gemeinden – Produkt „Hilfen für junge Menschen und ihre Familien“.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 42 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Ö 6.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 29.11.2016 bis 30.01.2017  
Enthält Anlagen
A 20/377/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)