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Betreff |
Vorlage |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.02.2017 |
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| Ö 2.1 |
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Einführung einer "Brötchentaste" bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt; Vereinfachung der Gebührenintervalle
hier: Antrag der Fraktionen Bürgerpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FW/UWG sowie FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2016 |
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/018/2017 |
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| Ö 2.2 |
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Investorenausschreibung Grundstücke ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei, Freiheitsplatz-Atelierstraße, Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss zur Durchführung einer Investorenausschreibung und über die Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung |
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A 61/394/2017 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss): „1. Die Ergebnisse der Potenzialanalyse und der Machbarkeitsstudie über das Areal ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei werden zur Kenntnis genommen und die Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung für eine Investorenausschreibung des Areals ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei beschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW über die Ausschreibung und Veräußerung der Grundstücke des Areals ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei eine vertragliche Vereinbarung abzuschließen. 3.Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung eine Investorenausschreibung in einem dreistufigen Verfahren (Interessenbekundungsverfahren, Städtebauliches Auswahlverfahren, Bieterverfahren) durchzuführen und einen o. mehrere geeignete Investoren zu suchen. Für das Städtebauliche Auswahlverfahren ist eine Auswahlkommission unter Beteiligung von Mitgliedern der Ratsfraktionen, unabhängigen Beratern und der Verwaltung zu bilden.“ |
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14.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
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Ö 4.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss): „1. Die Ergebnisse der Potenzialanalyse und der Machbarkeitsstudie über das Areal ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei werden zur Kenntnis genommen und die Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung für eine Investorenausschreibung des Areals ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei beschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW über die Ausschreibung und Veräußerung der Grundstücke des Areals ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei eine vertragliche Vereinbarung abzuschließen. 3.Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung eine Investorenausschreibung in einem dreistufigen Verfahren (Interessenbekundungsverfahren, Städtebauliches Auswahlverfahren, Bieterverfahren) durchzuführen und einen o. mehrere geeignete Investoren zu suchen. Für das Städtebauliche Auswahlverfahren ist eine Auswahlkommission unter Beteiligung von Mitgliedern der Ratsfraktionen, unabhängigen Beratern und der Verwaltung zu bilden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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16.02.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 2.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1. Die Ergebnisse der Potenzialanalyse und der Machbarkeitsstudie über das Areal ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei werden zur Kenntnis genommen und die Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung für eine Investorenausschreibung des Areals ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei beschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW über die Ausschreibung und Veräußerung der Grundstücke des Areals ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei eine vertragliche Vereinbarung abzuschließen. 3.Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung eine Investorenausschreibung in einem dreistufigen Verfahren (Interessenbekundungsverfahren, Städtebauliches Auswahlverfahren, Bieterverfahren) durchzuführen und einen o. mehrere geeignete Investoren zu suchen. Für das Städtebauliche Auswahlverfahren ist eine Auswahlkommission unter Beteiligung von Mitgliedern der Ratsfraktionen, unabhängigen Beratern und der Verwaltung zu bilden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 2.3 |
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Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/395/2017 |
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| Ö 3 |
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10. Änderung der Hauptsatzung
hier: Anpassung aufgrund gesetzlicher Änderungen der Gemeindeordnung, insbesondere hinsichtlich der Aufwandsentschädigung und der Regelung zum Ersatz von Verdienstausfall |
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A 10/482/2017 |
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| Ö 4 |
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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 (Anmerkung: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e. V. auf Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt im Rahmen der Durchführung von Veranstaltungen soll beraten und entschieden werden.) |
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A 30/194/2017 |
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| Ö 5 |
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Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz |
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A 30/195/2017 |
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| Ö 6 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 6.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW |
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A 20/378/2017 |
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| Ö 6.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 29.11.2016 bis 30.01.2017 |
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A 20/377/2017 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5.1 |
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(nichtöffentlich) |
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