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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erklenz vom 29.09.2014  
Enthält Anlagen
 A 80/100/2016  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/369/2016  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/370/2016  
Ö 5.3  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/371/2016  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Erkelenz-Katzem hier: geänderter Baubeschluss  
Enthält Anlagen
 A 63/281/2016  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Erkelenz, GIPCO Stichstraße Erschließung hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/356/2016  
Ö 7.2  
Golkrath, St.-Stephanus-Straße Kanal- und Straßenbau hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 66/357/2016  
Ö 7.3  
Katzem, Hohlstraße Kanal- und Straßenbau hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 66/358/2016  
Ö 7.4  
Erkelenz, Kreisverkehr Adam-Opel-Straße/Paul-Rüttchen-Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/359/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe stimmt dem Bau eines Kreisverkehrsplatzes am Knoten Adam-Opel-Straße/Paul- Rüttchen-Straße durch die ALDI GmbH & Co. KG auf Grundlage der Pläne:

Lageplan PN-E-14-53-K-GP-1-05

Lageplan PN-E-14-53-K-Q-1-05

zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Regelungen des Erschließungsvertrags umzusetzen“
   
    21.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe stimmt dem Bau eines Kreisverkehrsplatzes am Knoten Adam-Opel-Straße/Paul- Rüttchen-Straße durch die ALDI GmbH & Co. KG auf Grundlage der Pläne:

Lageplan PN-E-14-53-K-GP-1-05

Lageplan PN-E-14-53-K-Q-1-05

zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Regelungen des Erschließungsvertrags umzusetzen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7.5  
Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahr 2016 hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/360/2016  
Ö 8     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/347/2016  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)