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Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mi, 27.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten, noch nicht verpflichteten und anwesenden sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter  
A 30/105/2010  
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 3  
Zweite Änderung der Abfallsatzung (Anmerk.: Über die vorgeschlagene Satzungsänderung ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
 A 20/175/2010  
Ö 4  
Vierte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerk.: Über die vorgeschlagene Satzungsänderung ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
 A 20/176/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss/Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss/Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Vierte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“
   
    27.10.2010 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss/Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss/Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Vierte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, keine Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, keine Enthaltungen.
   
    03.11.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Vierte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abfallgebührensatzung Anlage 1 Satzungsänderung (22 KB)      
Anlage 2 2 Abfallgebührensatzung Anlage 2 Gebührenübersicht (12 KB)      
   
    15.12.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Vierte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vierte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (22 KB)      
Ö 5  
Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Anmerk.: Über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll beraten und entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/107/2010  
Ö 6  
Lärmmessungen im Randbereich der Autobahn A 46 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2010 (Anmerk.: Über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
 A 30/108/2010  
Ö 7  
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes (Anmerk: Über die Anträge der SPD-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
 A 30/109/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)