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Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 03.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Information über die 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 16.12.2009 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2010  
Enthält Anlagen
 A 30/087/2010  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 28. Januar 2010      
Ö 4.1  
Neubau des Sport- und Familienbades, Erkelenz  
A 63/142/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Das Sport- und Familienbad Erkelenz soll entsprechend der Planung des Architekturbüros geising + böker, Vechta/Hamburg vom 28.01.2010 mit Rutsche und Freibad (Modul 3) vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt 2010/2011 errichtet werden.“
   
    28.01.2010 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Das Sport- und Familienbad Erkelenz soll entsprechend der Planung des Architekturbüros geising + böker, Vechta/Hamburg vom 28.01.2010 mit Rutsche und Freibad (Modul 3) vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt 2010/2011 errichtet werden.“

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
   
    03.02.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss:

„Das Sport- und Familienbad Erkelenz soll entsprechend der Planung des Architekturbüros geising + böker, Vechta/Hamburg vom 28.01.2010 mit Rutsche und Freibad (Modul 3) vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt 2010/2011 errichtet werden.“

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. Januar 2010      
Ö 5.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
 A 10/169/2010  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010  
A 20/016/2010  
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010  
Enthält Anlagen
 A 20/157/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)