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Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.09.2008      
Ö 3.1  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kerngebiet Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/129/2008  
Ö 3.2  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Katzemer Straße) hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/130/2008  
Ö 3.3  
1. Änderung des (vorhabenbezogenen) Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
A 61/131/2008  
Ö 3.4  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/132/2008  
Ö 4  
Braunkohlentagebau Garzweiler II - Umsiedlung des Ortes Keyenberg hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Bezirksregierung Köln zur planerischen Alternative der Umsiedlung  
. II/009/2008  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/107/2008  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/108/2008  
Ö 7  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2007  
Enthält Anlagen
A 20/113/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 21. Mai 2008 geprüfte, festgestellte und am 29. Mai 2008 zugeleitete Jahresrechnung 2007 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2007 weist ein Vermögen in Höhe von 1.450.352,02 EUR aus. Eine Ausfertigung der Vermögensübersicht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    03.09.2008 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 21. Mai 2008 geprüfte, festgestellte und am 29. Mai 2008 zugeleitete Jahresrechnung 2007 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2007 weist ein Vermögen in Höhe von 1.450.352,02 EUR aus. Eine Ausfertigung der Vermögensübersicht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

 

   
    10.09.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am

21. Mai 2008 geprüfte, festgestellte und am 29. Mai 2008 zugeleitete Jahresrechnung 2007 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2007 weist ein Vermögen in Höhe von 1.450.352,02 EUR aus. Eine Ausfertigung der Vermögensübersicht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.05.2008 bis 19.08.2008  
Enthält Anlagen
A 20/111/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)