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Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 13.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 21.03.2007 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2007      
Ö 3.1  
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 40/123/2007  
Ö 3.2  
Einrichtung des Offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Kückhoven  
A 40/122/2007  
Ö 4  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld
A 40/121/2007  
Ö 5  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld" (Gocher Ring), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/079/2007  
Ö 6  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/077/2007  
Ö 7  
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckum hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/081/2007  
Ö 8  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen  
A 80/024/2007  
Ö 9  
Erstellung einer Informationsbroschüre für die Stadt Erkelenz  
A 80/025/2007  
Ö 10  
Förderung der Gastronomie durch Einführung eines Gestaltungsleitfadens  
A 80/026/2007  
Ö 11  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
A 10/612/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Anstelle von Frau Maria Bubenitschek wird hiermit als Stellvertreterin des beratenden Mitgliedes nach § 4 (3) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz Herrn Michael Kock (für die Kath. Kirche) Frau Petra Renate Koerfer, Mennekrath 12 A, 41812 Erkelenz, in den Jugendhilfeausschuss bestellt. “

   
    13.06.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Anstelle von Frau Maria Bubenitschek wird hiermit als Stellvertreterin des beratenden Mitgliedes nach § 4 (3) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz Herrn Michael Kock (für die Kath. Kirche) Frau Petra Renate Koerfer, Mennekrath 12 A, 41812 Erkelenz, in den Jugendhilfeausschuss bestellt. “

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 12  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)  
A 20/077/2007  
Ö 13  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
 A 20/076/2007  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.03.2007 bis 15.05.2007  
Enthält Anlagen
 A 20/080/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)