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Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 13.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 21.03.2007 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2007      
Ö 3.1  
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/123/2007  
Ö 3.2  
Einrichtung des Offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Kückhoven  
A 40/122/2007  
Ö 4  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld
A 40/121/2007  
Ö 5  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld" (Gocher Ring), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/079/2007  
Ö 6  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/077/2007  
Ö 7  
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckum hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/081/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.       Über den von den Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB in der Zeit vom 08.04.2002 bis 10.05.2002 vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der Ergänzungssatzung für die Ortslage Erkelenz-Kuckum wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Beschlussvorlage zur Ergänzungssatzung für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum wird hiermit als Satzung beschlossen.“

   
    29.05.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.       Über den von den Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB in der Zeit vom 08.04.2002 bis 10.05.2002 vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der Ergänzungssatzung für die Ortslage Erkelenz-Kuckum wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Beschlussvorlage zur Ergänzungssatzung für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum wird hiermit als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    30.05.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

„1.       Über den von den Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB in der Zeit vom 08.04.2002 bis 10.05.2002 vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der Ergänzungssatzung für die Ortslage Erkelenz-Kuckum wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Beschlussvorlage zur Ergänzungssatzung für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    13.06.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - zurückgezogen
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    27.02.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „1.      Über den von den Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB in der Zeit vom 08.04.2002 bis 10.05.2002 vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der Ergänzungssatzung für die Ortslage Erkelenz-Kuckum wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Beschlussvorlage zur Ergänzungssatzung für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum wird hiermit als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 8  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen  
A 80/024/2007  
Ö 9  
Erstellung einer Informationsbroschüre für die Stadt Erkelenz  
A 80/025/2007  
Ö 10  
Förderung der Gastronomie durch Einführung eines Gestaltungsleitfadens  
A 80/026/2007  
Ö 11  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
A 10/612/2007  
Ö 12  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)  
A 20/077/2007  
Ö 13  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
A 20/076/2007  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.03.2007 bis 15.05.2007  
Enthält Anlagen
A 20/080/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)