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Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 13.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 21.03.2007 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2007      
Ö 3.1  
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/123/2007  
Ö 3.2  
Einrichtung des Offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Kückhoven  
A 40/122/2007  
Ö 4  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld
A 40/121/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„1.        Anlässlich der Realisierung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld können sich alle interessierten Künstler bis zum 01.08.2007 bei der Verwaltung bewerben.

2.         Eine Jury aus folgenden Mitgliedern soll beauftragt werden, aus den vorliegenden Bewerbungen 5 Künstler auszuwählen und dem Kulturausschuss eine begründete Empfehlung auszusprechen.:

            Bürgermeister Peter Jansen, zugleich Vorsitzender der Jury

Erster Beigeordneter Dr. Hans-Heiner Gotzen

Technischer Beigeordneter Ansgar Lurweg

Kulturausschussvorsitzender Peter Fellmin

Kunsterzieher Hatto Haak

Ratsherr Christoph Stolzenberger

Kulturbeauftragter Heino Knippertz

3.         Der Kulturausschuss soll unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Jury 5 Künstler benennen, zur Abgabe nebst Modellen zur Realisierung entstehenden Kosten aufgefordert werden. Für den Entwurf soll ein Entgelt von 500,00 € gezahlt werden.

4.         Nach Beratung der Entwürfe im Kulturausschuss, Hauptausschuss und Rat der Stadt Erkelenz soll dann eine Entscheidung getroffen werden, ob und gegebenenfalls welcher Vorschlag realisiert wird.“

 

In der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 14.05.2007 wurde der vorangehende Beschluss ergänzt bzw. geändert (Änderungen fett und kursiv).

 

Abweichender Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„1.       Anlässlich der Realisierung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld können sich alle interessierten Künstler bis zum 01.08.2007 bei der Verwaltung bewerben.

 

2.         Eine Jury aus folgenden Mitgliedern soll beauftragt werden, aus den vorliegenden Bewerbungen 5 Künstler auszuwählen und dem Kulturausschuss eine begründete Empfehlung auszusprechen.:

 

            Bürgermeister Peter Jansen, zugleich Vorsitzender der Jury

Erster Beigeordneter Dr. Hans-Heiner Gotzen

Technischer Beigeordneter Ansgar Lurweg

Kulturausschussvorsitzender Peter Fellmin

Kunsterzieher Hatto Haak

Ratsherr Christoph Stolzenberger

Kulturbeauftragter Heino Knippertz

Vorsitzender des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte Heinz Musch

 

3.         Der Kulturausschuss soll unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Jury 5 Künstler benennen, die zur Abgabe von Modellen nebst Ermittlung der bei der Realisierung der Werke entstehenden Kosten aufgefordert werden sollen. Für den Entwurf soll ein Entgelt von 500,00 € gezahlt werden.

4.         Nach Beratung der Entwürfe im Kulturausschuss, Hauptausschuss und Rat der Stadt Erkelenz soll dann eine Entscheidung getroffen werden, ob und gegebenenfalls welcher Vorschlag realisiert wird.“

 

   
    14.05.2007 - Ausschuss für Kultur und Sport
    Ö 6 - geändert beschlossen
    I

I

 

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

(Ergänzung bzw. Änderung fett und kursiv)

 

„1.       Anlässlich der Realisierung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld können sich alle interessierten Künstler bis zum 01.08.2007 bei der Verwaltung bewerben.

 

2.         Eine Jury aus folgenden Mitgliedern soll beauftragt werden, aus den vorliegenden Bewerbungen 5 Künstler auszuwählen und dem Kulturausschuss eine begründete Empfehlung auszusprechen.:

 

            Bürgermeister Peter Jansen, zugleich Vorsitzender der Jury

Erster Beigeordneter Dr. Hans-Heiner Gotzen

Technischer Beigeordneter Ansgar Lurweg

Kulturausschussvorsitzender Peter Fellmin

Kunsterzieher Hatto Haak

Ratsherr Christoph Stolzenberger

Kulturbeauftragter Heino Knippertz

Vorsitzender des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte Heinz Musch

 

3.         Der Kulturausschuss soll unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Jury 5 Künstler benennen, die zur Abgabe von Modellen nebst Ermittlung der bei der Realisierung der Werke entstehenden Kosten aufgefordert werden sollen. Für den Entwurf soll ein Entgelt von 500,00 € gezahlt werden.

 

4.         Nach Beratung der Entwürfe im Kulturausschuss, Hauptausschuss und Rat der Stadt Erkelenz soll dann eine Entscheidung getroffen werden, ob und gegebenenfalls welcher Vorschlag realisiert wird.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    30.05.2007 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.       Anlässlich der Realisierung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld können sich alle interessierten Künstler bis zum 01.08.2007 bei der Verwaltung bewerben.

 

2.         Eine Jury aus folgenden Mitgliedern soll beauftragt werden, aus den vorliegenden Bewerbungen 5 Künstler auszuwählen und dem Kulturausschuss eine begründete Empfehlung auszusprechen.:

 

            Bürgermeister Peter Jansen, zugleich Vorsitzender der Jury

Erster Beigeordneter Dr. Hans-Heiner Gotzen

Technischer Beigeordneter Ansgar Lurweg

Kulturausschussvorsitzender Peter Fellmin

Kunsterzieher Hatto Haak

Ratsherr Christoph Stolzenberger

Kulturbeauftragter Heino Knippertz

Vorsitzender des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte Heinz Musch

 

3.         Der Kulturausschuss soll unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Jury 5 Künstler benennen, die zur Abgabe von Modellen nebst Ermittlung der bei der Realisierung der Werke entstehenden Kosten aufgefordert werden sollen. Für den Entwurf soll ein Entgelt von 500,00 € gezahlt werden.

 

4.         Nach Beratung der Entwürfe im Kulturausschuss, Hauptausschuss und Rat der Stadt Erkelenz soll dann eine Entscheidung getroffen werden, ob und gegebenenfalls welcher Vorschlag realisiert wird.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    13.06.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Anlässlich der Realisierung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld können sich alle interessierten Künstler bis zum 01.08.2007 bei der Verwaltung bewerben.

 

2.         Eine Jury aus folgenden Mitgliedern soll beauftragt werden, aus den vorliegenden Bewerbungen 5 Künstler auszuwählen und dem Kulturausschuss eine begründete Empfehlung auszusprechen.:

 

            Bürgermeister Peter Jansen, zugleich Vorsitzender der Jury

Erster Beigeordneter Dr. Hans-Heiner Gotzen

Technischer Beigeordneter Ansgar Lurweg

Kulturausschussvorsitzender Peter Fellmin

Kunsterzieher Hatto Haak

Ratsherr Christoph Stolzenberger

Kulturbeauftragter Heino Knippertz

Vorsitzender des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte Heinz Musch

 

3.         Der Kulturausschuss soll unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Jury 5 Künstler benennen, die zur Abgabe von Modellen nebst Ermittlung der bei der Realisierung der Werke entstehenden Kosten aufgefordert werden sollen. Für den Entwurf soll ein Entgelt von 500,00 € gezahlt werden.

4.         Nach Beratung der Entwürfe im Kulturausschuss, Hauptausschuss und Rat der Stadt Erkelenz soll dann eine Entscheidung getroffen werden, ob und gegebenenfalls welcher Vorschlag realisiert wird.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 5  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld" (Gocher Ring), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/079/2007  
Ö 6  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/077/2007  
Ö 7  
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckum hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/081/2007  
Ö 8  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen  
A 80/024/2007  
Ö 9  
Erstellung einer Informationsbroschüre für die Stadt Erkelenz  
A 80/025/2007  
Ö 10  
Förderung der Gastronomie durch Einführung eines Gestaltungsleitfadens  
A 80/026/2007  
Ö 11  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
A 10/612/2007  
Ö 12  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)  
A 20/077/2007  
Ö 13  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
A 20/076/2007  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.03.2007 bis 15.05.2007  
Enthält Anlagen
A 20/080/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)