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Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.11.2007
Ö 3.1
(nichtöffentlich)
Ö 3.2
(nichtöffentlich)
Ö 3.3
(nichtöffentlich)
Ö 3.4
(nichtöffentlich)
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 26.11.2007
Ö 4.1
Denkmalangelegenheiten
hier: Eintragung der Jüdischen Friedhöfe Erkelenz und Schwanenberg in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz
A 63/101/2007
Ö 4.2
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Kosten des Stadtplans von Erkelenz im Jahre 1550 in Bronzeguss
A 40/130/2007
Ö 4.3
Förderung der Vereinsarbeit der Stadt Erkelenz
hier: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
A 40/133/2007
Ö 5
Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2007
Ö 5.1
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
A 61/093/2007
Ö 5.2
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven
hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
A 61/095/2007
Ö 5.3
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Neusser Straße), Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
A 61/097/2007
Ö 6
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 2. Änderung vom 06.04.2005 (Wegen Einrichtung von Besucherparkplätzen hinter dem Rathaus, der Ausweisung von Parkplätzen an der Goswinstr (Notfallpraxis) sowie der Erweiterung des Dr.-Josef-Hahn-Platzes ist eine Änderung der Parkgebührenordnung erforderlich.)
A 30/060/2007
Ö 7
Ausbau eines Mercedes Benz Sprinter 313 CDI KA zum Einsatzleitwagen (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Die Anschaffung bzw. der Ausbau des Einsatzleitwagens ist notwendig, da bei dem bisherige Fahrzeug die techn. Vorrichtungen für eine Abwicklung von Feuerwehreinsätzen zwischen Feuerwehr und der Leitstelle des Kreises Heinsberg nicht vorhanden waren.)
A 30/057/2007
Ö 8
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz (Anmerkung:
Nach dem Straßen- und Wegegesetz vorgeschriebenes Verfahren.)
A 30/056/2007
VORLAGE
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
Die Straßen und Wege in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz
und Bellinghoven), 05 (Granterath und Commerden) und 06 (Katzem), die aus
der Niederschrift beigefügten
Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind, werden dem öffentlichen Verkehr
gewidmet.
12.12.2007 - Hauptausschuss
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die Straßen und Wege in den Stadtbezirken 01
(Erkelenz und Bellinghoven), 05 (Granterath und Commerden) und 06 (Katzem), die
aus der der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind,
werden dem öffentlichen Verkehr gewidmet.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis : einstimmig
19.12.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 13 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Die Straßen und Wege in den Stadtbezirken 01
(Erkelenz und Bellinghoven), 05 (Granterath und Commerden) und 06 (Katzem), die
aus der der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind,
werden dem öffentlichen Verkehr gewidmet.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis : einstimmig
Ö 9
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.10.2007 bis 27.11.2007
A 20/088/2007
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 3.1
(nichtöffentlich)
N 3.2
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 5
(nichtöffentlich)
N 5.1
(nichtöffentlich)
N 6
(nichtöffentlich)
N 7
(nichtöffentlich)
N 7.1
(nichtöffentlich)
N 7.2
(nichtöffentlich)
