Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 01.02.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 2.1		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2005
Ö 2.2		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005
Ö 2.3		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005
Ö 2.4		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2005
Ö 2.5		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2005
Ö 2.6		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005
Ö 3		Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2006
Ö 3.1		Antrag der SPD-Fraktion an den Rat der Stadt Erkelenz zur Einrichtung einer Stadtentwicklungskonferenz	A 80/019/2006
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Die Verwaltung wird beauftragt, den Initiativkreis Stadtmarketing wieder zu beleben, ihn einzuberufen und auf eine breite Basis der Mitwirkung zu stellen. Andere Beteiligte sind einzubeziehen.“

	31.01.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen , 4 Nein-Stimmen Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen , 4 Nein-Stimmen

	01.02.2006 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die Verwaltung wird beauftragt, den Initiativkreis Stadtmarketing wieder zu beleben, ihn einzuberufen und auf eine breite Basis der Mitwirkung zu stellen. Andere Beteiligte sind einzubeziehen.“ Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

	05.04.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 6.1 - geändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschluss: „Die Verwaltung wird beauftragt, den Initiativkreis Stadtmarketing wieder zu beleben, ihn einzuberufen und ihn ohne Beteiligung der Fraktionen auf eine breite Basis der Mitwirkung zu stellen.“ Abstimmungsergebnis: 33 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 12 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: 33 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 12 Enthaltungen
Ö 3.2		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. IV/1 "Am Kreuz", Erkelenz-Granterath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/029/2006
Ö 3.3		7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/030/2006
Ö 4		Änderung der Hilfefrist im Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz	A 30/036/2006
Ö 5		Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Erkelenz vom 17.03.1983 in der Fassung vom 27.02.1986	A 20/038/2006
Ö 6		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 23.11.2005 bis 16.1.2006	A 20/039/2006
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)
N 2.2		(nichtöffentlich)
N 2.3		(nichtöffentlich)
N 2.4		(nichtöffentlich)
N 2.5		(nichtöffentlich)
N 2.6		(nichtöffentlich)
N 2.7		(nichtöffentlich)
N 2.8		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)

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