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Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 01.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 2.1  
Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2005      
Ö 2.2  
Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005      
Ö 2.3  
Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005      
Ö 2.4  
Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2005      
Ö 2.5  
Angelegenheit/en aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2005      
Ö 2.6  
Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005      
Ö 3     Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2006      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat der Stadt Erkelenz zur Einrichtung einer Stadtentwicklungskonferenz
A 80/019/2006  
Ö 3.2  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. IV/1 "Am Kreuz", Erkelenz-Granterath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/029/2006  
Ö 3.3  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/030/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 „Neumühle“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“
   
    31.01.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 „Neumühle“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    01.02.2006 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 „Neumühle“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
   
    05.04.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss:

„Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 „Neumühle“, Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Änderung der Hilfefrist im Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/036/2006  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Erkelenz vom 17.03.1983 in der Fassung vom 27.02.1986  
Enthält Anlagen
 A 20/038/2006  
Ö 6  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 23.11.2005 bis 16.1.2006  
Enthält Anlagen
 A 20/039/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
N 2.5     (nichtöffentlich)      
N 2.6     (nichtöffentlich)      
N 2.7     (nichtöffentlich)      
N 2.8     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)