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Tagesordnung - 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales am 18.10.2023      
Ö 2.1  
Beschluss zur Standortsuche für mögliche weitere Übergangsheime zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz  
0/51/317/2023  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.11.2023      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.07.2023: Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung gemäß § 9 Abs. 2d BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/681/2023  
Ö 3.2  
Gestaltungsrahmen Außengastronomie
Enthält Anlagen
A 80/044/2023  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.11.2023      
Ö 4.1  
Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programms hier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021  
RKS/019/2023  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.08.2023: Einrichtung eines flächendeckenden Trinkwasserbrunnensystems  
Enthält Anlagen
A 10/359/2023  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Benennung der neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 30/266/2023  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/267/2023  
Ö 7  
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH – mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/632/2023  
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 27.09.2023  
Enthält Anlagen
A 20/633/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die nachfolgend aufgeführte Dringlichkeitsentscheidung vom 27.September 2023 gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW wird hiermit genehmigt:

„1.

Den erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen von 232.000,00 € bei der Maßnahme „S13010022 - Umgestaltung Grünring Westpromenade“ wird zugestimmt.

 

2.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe bei der Maßnahme „S11030001 - Ausbau Breitbandinfrastruktur Stadtgebiet Erkelenz“.

 

   
    09.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die nachfolgend aufgeführte Dringlichkeitsentscheidung vom 27.September 2023 gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW wird hiermit genehmigt:

„1.

Den erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen von 232.000,00 € bei der Maßnahme „S13010022 - Umgestaltung Grünring Westpromenade“ wird zugestimmt.

 

2.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe bei der Maßnahme „S11030001 - Ausbau Breitbandinfrastruktur Stadtgebiet Erkelenz“.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    13.12.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 16.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die nachfolgend aufgeführte Dringlichkeitsentscheidung vom 27.September 2023 gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW wird hiermit genehmigt:

„1.

Den erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen von 232.000,00 € bei der Maßnahme „S13010022 - Umgestaltung Grünring Westpromenade“ wird zugestimmt.

 

2.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe bei der Maßnahme „S11030001 - Ausbau Breitbandinfrastruktur Stadtgebiet Erkelenz“.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8.2  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/634/2023  
Ö 8.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.08.2023 - 20.10.2023  
Enthält Anlagen
A 20/635/2023  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)