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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 2 |
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Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales am 18.10.2023 |
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| Ö 2.1 |
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Beschluss zur Standortsuche für mögliche weitere Übergangsheime zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz |
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0/51/317/2023 |
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| Ö 3 |
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Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.11.2023 |
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| Ö 3.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.07.2023: Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung gemäß § 9 Abs. 2d BauGB |
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A 61/681/2023 |
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| Ö 3.2 |
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Gestaltungsrahmen Außengastronomie |
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A 80/044/2023 |
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| Ö 4 |
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Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.11.2023 |
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| Ö 4.1 |
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Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programms
hier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021 |
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RKS/019/2023 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt, Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „Auf die Einstellung eines geförderten Nachhaltigkeitsschutzmanagers/einer Nachhaltigkeitsmanagerin und der Förderung der Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts wird verzichtet und das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ nicht in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit externer Unterstützung in einem partizipativen Ansatz für Erkelenz relevante Nachhaltigkeitsziele zu identifizieren und Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten.“ |
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24.10.2023 - Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt, Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „Auf die Einstellung eines geförderten Nachhaltigkeitsschutzmanagers/einer Nachhaltigkeitsmanagerin und der Förderung der Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts wird verzichtet und das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ nicht in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit externer Unterstützung in einem partizipativen Ansatz für Erkelenz relevante Nachhaltigkeitsziele zu identifizieren und Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
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08.11.2023 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt |
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Ö 4.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „Auf die Einstellung eines geförderten Nachhaltigkeitsschutzmanagers/einer Nachhaltigkeitsmanagerin und der Förderung der Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts wird verzichtet und das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ nicht in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit externer Unterstützung in einem partizipativen Ansatz für Erkelenz relevante Nachhaltigkeitsziele zu identifizieren und Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
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09.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 4.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Auf die Einstellung eines geförderten Nachhaltigkeitsschutzmanagers/einer Nachhaltigkeitsmanagerin und der Förderung der Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts wird verzichtet und das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ nicht in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit externer Unterstützung in einem partizipativen Ansatz für Erkelenz relevante Nachhaltigkeitsziele zu identifizieren und Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen |
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13.12.2023 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 8.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „Auf die Einstellung eines geförderten Nachhaltigkeitsschutzmanagers/einer Nachhaltigkeitsmanagerin und der Förderung der Erstellung eines Nachhaltigkeitskonzepts wird verzichtet und das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ nicht in Anspruch genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit externer Unterstützung in einem partizipativen Ansatz für Erkelenz relevante Nachhaltigkeitsziele zu identifizieren und Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
| Ö 4.2 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.08.2023: Einrichtung eines flächendeckenden Trinkwasserbrunnensystems |
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A 10/359/2023 |
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| Ö 5 |
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Benennung der neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, Erkelenz-Mitte
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A 30/266/2023 |
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| Ö 6 |
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Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz |
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A 30/267/2023 |
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| Ö 7 |
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Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH – mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH |
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A 20/632/2023 |
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| Ö 8 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 8.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 27.09.2023 |
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A 20/633/2023 |
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| Ö 8.2 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.) |
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A 20/634/2023 |
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| Ö 8.3 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.08.2023 - 20.10.2023 |
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A 20/635/2023 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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