Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 29.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	A 10/290/2023
Ö 2		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 20.03.2023
Ö 3.1		Positionierung der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 des Landes NRW	A 80/041/2023
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 21.03.2023
Ö 4.1		Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/669/2023
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 28.03.2023
Ö 5.1		Gemeinsame Erklärung der Räte der Stadt Erkelenz und der Partnerstadt Saint-James anl. des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags	A 10/275/2023
Ö 6		Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte von Peter Jansen	A 10/291/2023
Ö 7		Delegiertenbestellung einschließlich Nachrücker*innen für die Verbandsversammlung des Niersverbandes, Amtsperiode 2023	A 10/292/2023
Ö 8		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/293/2023
Ö 9		Heimat-Preis Erkelenz 2023 - 2027	A 10/273/2023
Ö 10		Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.02.2023: Freigabe zur Nutzung des Parkplatzes am Markt während des Wochenmarktes am Freitag sowie Änderung der Aufstellung des Wochenmarktes	A 30/259/2023
Ö 11		Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.03.2023: 1. Begrenzung des Parkplatzes an der Burg (Burgparkplatz / Dr.-Josef-Hahn-Platz) auf eine maximale Parkdauer von 2 Stunden 2. Kostenfreies Parken auf dem angemieteten Parkplatz an der Kölner Straße (Alfred-Wirth-Straße) für Langzeitparker ohne zeitliche Begrenzung	/026/2023
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „…“

	23.03.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen


	29.03.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Bis zur Neueröffnung des Parkhauses an der Ostpromenade werden ab sofort alle Parkplätze auf dem Parkplatz an der Burg (Burgparkplatz/Dr. Josef-Hahn-Platz) auf eine maximale Parkdauer von 3 Std. begrenzt.“ Abstimmungsergebnis: 26 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung Beschluss: „Der angemietete Parkplatz an der Kölner Straße 70 (Alfred-Wirth-Parkplatz) wird für diesen Zeitraum – soweit verfügbar – den Langzeitparkern ohne zeitliche Begrenzung der Parkzeit kostenfrei zur Verfügung gestellt.“ Abstimmungsergebnis: 26 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Ö 12		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike’n’Barbecue am 07.05.2023	A 30/261/2023
Ö 13		Teilweise Befreiung der Gastronomie und der sonstigen Gewerbetreibenden von der Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Jahre 2023 und 2024	A 30/262/2023
Ö 14		Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2022	A 20/613/2023
Ö 15		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 15.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/611/2023
Ö 15.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.01.2023 - 03.03.2023	A 20/612/2023
Ö 16		Fragestunden für die Einwohner*innen
N 1		(nichtöffentlich)

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