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Tagesordnung - 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 04.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW vom 09.03.2020 hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2020/2021  
Enthält Anlagen
 0/51/248/2020  
Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW vom 06.03.2020 hier: Beantragung von Kindpauschalen für das Kindergartenjahr 2020/2021  
Enthält Anlagen
 0/51/249/2020  
Ö 4  
Festlegung und Förderung von plusKita-Einrichtungen im Jugendamtsbezirk Erkelenz mit Landesmitteln (Anmerk.: Neuregelung der zusätzlichen Sprachförderung)  
Enthält Anlagen
 0/51/250/2020  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.02.2020 hier: Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege in Erkelenz (Anmerk.: Weiterzahlung von Betreuungsentgelten bei Ausfallzeiten von Kindertagespflegeperson oder Kind bzw. Entgeltfortzahlung für Urlaubszeiten)  
Enthält Anlagen
 0/51/251/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die Verwaltung wird beauftragt

a) zum 01.01.2021 die Stundensätze der Kindertagesbetreuung um rund 5 Pro-                 zent anzuheben:

Qualifikationsstufe I  von 3,00 € auf 3,15 €

Qualifikationsstufe II von 4,75 € auf 5,00 €

Qualifikationsstufe III von 5,20 € auf 5,45 €,

b)     beginnend ab dem 01.08.2021 die Entgelte für die Kindertagespflege gemäß dem Index der „Kindpauschalen“ gem. KiBiZ n.F. zu erhöhen,

c)     die Entgelte ab den 01.01.2021 zu pauschalieren und bei Minderbetreuungszeiten einen 20- Prozent- Korridor einzuführen, bei dem es nicht zu Rückerstattungen an das Amt für Kinder, Jugend, Familie und Soziales kommt.“

   
    04.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Die Verwaltung wird beauftragt

a) zum 01.01.2021 die Stundensätze der Kindertagesbetreuung um rund 5 Pro-                 zent anzuheben:

Qualifikationsstufe I  von 3,00 € auf 3,15 €

Qualifikationsstufe II von 4,75 € auf 5,00 €

Qualifikationsstufe III von 5,20 € auf 5,45 €,

b)     beginnend ab dem 01.08.2021 die Entgelte für die Kindertagespflege gemäß dem Index der „Kindpauschalen“ gem. KiBiZ n.F. zu erhöhen,

c)     die Entgelte ab den 01.01.2021 zu pauschalieren und bei Minderbetreuungszeiten einen 20- Prozent- Korridor einzuführen, bei dem es nicht zu Rückerstattungen an das Amt für Kinder, Jugend, Familie und Soziales kommt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 6  
"Poolbildung" im Rahmen der Eingliederungshilfe/ Schulbegleitung an der Peter-Jordan-Schule in Hückelhoven  
0/51/252/2020  
Ö 7  
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendhilfe in der Stadt Erkelenz zum Stand 01.01.2018 hier: Ausschluss von Doppelförderung bei Förderung der Freien Jugendhilfe (Anmerk.: Redaktionelle Änderung in den Richtlinien)  
Enthält Anlagen
 0/51/253/2020  
Ö 8  
Antrag der Deutschen Pfadfinderschaft Sankt Georg zur Bezuschussung von Materialbeschaffung vom 26.01.2020  
Enthält Anlagen
 0/51/254/2020  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Vorstellung der Planung eines 5-gruppigen Kindergartenneubaus mit Quartierszentrum im Oerather Mühlenfed in kommunaler Trägerschaft  
0/51/255/2020  
Ö 10  
Kinder- und Jugendbeteiligung a) Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2019 hier: Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes b) Konzept Kopra´e c) Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan  
Enthält Anlagen
 0/51/256/2020  
Ö 11  
Erlass der hälftigen Beiträge für die Kindertagesbetreuung und für die Offene Ganztagsbetreuung für die Monate Juni und Juli 2020  
0/51/257/2020  
N 1     (nichtöffentlich)