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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 02.07.2019 |
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| Ö 2.1 |
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Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2019
hier: Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz |
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A 80/128/2019 |
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| Ö 2.2 |
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Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land |
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A 80/129/2019 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Um auch in Zukunft den in Industrie und Haushalten weiter steigenden Bedarf nach Daten-Bandbreite zu bedienen, ist ein Ausbau der bereits stellenweise gut ausgebauten Infrastruktur im Stadtgebiet Erkelenz weiter anzustreben. 2. Die Stadt Erkelenz ist entschlossen, den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur gemeinsam mit den weiteren kreisangehörigen Kommunen voranzutreiben. Hierzu soll die Verwaltung der Stadt Erkelenz die in Aussicht gestellten Fördermittel in Zusammenarbeit mit dem Kreis Heinsberg beantragen und die Eigenmittel dafür bereitstellen. Der Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und allen kreisangehörigen Kommunen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (Anlage 1) ist durch die Verwaltung vorzunehmen.“ |
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02.07.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
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Ö 4.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat): „1. Um auch in Zukunft den in Industrie und Haushalten weiter steigenden Bedarf nach Daten-Bandbreite zu bedienen, ist ein Ausbau der bereits stellenweise gut ausgebauten Infrastruktur im Stadtgebiet Erkelenz weiter anzustreben. 2. Die Stadt Erkelenz ist entschlossen, den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur gemeinsam mit den weiteren kreisangehörigen Kommunen voranzutreiben. Hierzu soll die Verwaltung der Stadt Erkelenz die in Aussicht gestellten Fördermittel in Zusammenarbeit mit dem Kreis Heinsberg beantragen und die Eigenmittel dafür bereitstellen. Der Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und allen kreisangehörigen Kommunen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (Anlage 1) ist durch die Verwaltung vorzunehmen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
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04.07.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 2.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Um auch in Zukunft den in Industrie und Haushalten weiter steigenden Bedarf nach Daten-Bandbreite zu bedienen, ist ein Ausbau der bereits stellenweise gut ausgebauten Infrastruktur im Stadtgebiet Erkelenz weiter anzustreben. 2. Die Stadt Erkelenz ist entschlossen, den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur gemeinsam mit den weiteren kreisangehörigen Kommunen voranzutreiben. Hierzu soll die Verwaltung der Stadt Erkelenz die in Aussicht gestellten Fördermittel in Zusammenarbeit mit dem Kreis Heinsberg beantragen und die Eigenmittel dafür bereitstellen. Der Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und allen kreisangehörigen Kommunen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (Anlage 1) ist durch die Verwaltung vorzunehmen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
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10.07.2019 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 2.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1. Um auch in Zukunft den in Industrie und Haushalten weiter steigenden Bedarf nach Daten-Bandbreite zu bedienen, ist ein Ausbau der bereits stellenweise gut ausgebauten Infrastruktur im Stadtgebiet Erkelenz weiter anzustreben. 2. Die Stadt Erkelenz ist entschlossen, den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur gemeinsam mit den weiteren kreisangehörigen Kommunen voranzutreiben. Hierzu soll die Verwaltung der Stadt Erkelenz die in Aussicht gestellten Fördermittel in Zusammenarbeit mit dem Kreis Heinsberg beantragen und die Eigenmittel dafür bereitstellen. Der Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und allen kreisangehörigen Kommunen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (Anlage 1) ist durch die Verwaltung vorzunehmen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen |
| Ö 2.3 |
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Konzept für ein Geschäftsflächenmanagement in der Erkelenzer Innenstadt |
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A 80/130/2019 |
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| Ö 2.4 |
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27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB sowie Feststellungsbeschluss |
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A 61/470/2019 |
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| Ö 3 |
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Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 03.07.2019 |
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| Ö 3.1 |
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Namensgebung für den Kunstrasenplatz im Schulzentrum Erkelenz |
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A 40/386/2019 |
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| Ö 3.2 |
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Namensgebung für das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz |
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A 40/387/2019 |
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| Ö 4 |
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Antrag B 90/Die Grünen vom 15.06.2019: Einrichtung einer Stabsstelle Nachhaltigkeit in der Stadt Erkelenz |
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A 10/880/2019 |
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| Ö 5 |
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Besetzung der Ausschüsse und Gremien |
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A 10/881/2019 |
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| Ö 6 |
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Änderung des Gemeindegebietes im Rahmen der Flurbereinigung Wassenberg, verursacht durch den Bau der B 221 n |
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A 20/463/2019 |
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| Ö 7 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 7.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW |
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A 20/464/2019 |
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| Ö 7.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.04.2019 bis 15.06.2019 |
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A 20/465/2019 |
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| Ö 8 |
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Fragestunden für Einwohner/innen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3.1 |
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(nichtöffentlich) |
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