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Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.03.2019      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stadtmarketingkonzept Erkelenz  
A 80/126/2019  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 07.05.2019      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/458/2019  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/459/2019  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/462/2019  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/463/2019  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/464/2019  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/465/2019  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/467/2019  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/468/2019  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße / Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/469/2019  
Ö 3.10  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/452/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezem­ber 2018, abschließend in Aktiva und Passiva mit 84.306.619,94 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.317.391,27 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

 

Der Jahresabschluss für 2018 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezem­ber 2018, abschließend in Aktiva und Passiva mit 84.306.619,94 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.317.391,27 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

 

Der Jahresabschluss für 2018 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bilanz zum 31. Dezember 2018 (331 KB)      
Anlage 2 2 Gewinn-u.Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 (287 KB)      
Anlage 3 3 Lagebericht (3567 KB)      
   
    15.05.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezem­ber 2018, abschließend in Aktiva und Passiva mit 84.306.619,94 Euro, wird hiermit festgestellt.

 2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.317.391,27 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

 3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

 4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2018 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bilanz zum 31. Dezember 2018 (331 KB)      
Anlage 2 2 Gewinn-u.Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 (287 KB)      
Anlage 3 3 Lagebericht (3567 KB)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/453/2019  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/454/2019  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/455/2019  
Ö 7  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2018 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
A 20/456/2019  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Borschemich aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
A 30/219/2019  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.04.2019 hier: Antrag zur Nutzung des Flüchtlings-Container-Standorts am GIPCO (Anmerk.: Antrag auf anderweitige Verwendung wegen Leerstandes)  
Enthält Anlagen
0/51/229/2019  
Ö 10     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 10.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/457/2019  
Ö 10.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2019 bis 18.04.2019  
Enthält Anlagen
A 20/458/2019  
Ö 11  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)