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Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Mittelalter-Sommerfest auf der Burg  
A 80/127/2019  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/458/2019  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/459/2019  
Ö 5.3  
Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, gemäß § 35 Abs. 6 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das Aufhebungsverfahren sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 35 Abs. 6 S. 5 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB nach § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/460/2019  
Ö 5.4  
2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das Aufhebungsverfahren sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 BauGB und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/461/2019  
Ö 5.5  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/462/2019  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/463/2019  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/464/2019  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/465/2019  
Ö 5.9  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/466/2019  
Ö 5.10  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/467/2019  
Ö 5.11  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/468/2019  
Ö 5.12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße / Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/469/2019  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung Rathaus Johannismarkt hier: Baubeschluss  
A 63/309/2019  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Erweiterung Fahrzeughalle Verwaltungsstaffel hier: Baubeschluss  
A 63/310/2019  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Hoven hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/394/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit)

„Die Sanierung der vorgenannten  Straßenbeleuchtungsanlage erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage des durch den Konzessionsträger vorgelegten Angebotes. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit)

„Die Sanierung der vorgenannten  Straßenbeleuchtungsanlage erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage des durch den Konzessionsträger vorgelegten Angebotes. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/452/2019  
N 1     (nichtöffentlich)