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Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:19 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
A 10/654/2018  
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
 A 10/655/2018  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 20.02.2018      
Ö 4.1  
Adventsdorf Erkelenz
A 80/115/2018  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017 hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller
Enthält Anlagen
 A 80/117/2018  
Ö 4.3  
Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen hier: Beschluss über das Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 A 61/421/2018  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/423/2018  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
 A 30/206/2018  
Ö 6  
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)  
A 10/656/2018  
Ö 7  
Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes  
A 10/657/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Der Rat der Stadt Erkelenz benennt hiermit zum Delegierten/zur Delegierten für die Verbandsversammlung des Niersverbandes (Amtsperiode ab 2018) für das nach vollen Beitragseinheiten zu vergebende Mandat

  1. Ratsherr/Ratsfrau …………

 

Als Nachfolger/innen für das benannte Verbandsmitglied werden in nachbezeichneter Reihenfolge hiermit benannt:

  1. Ratsherr/Ratsfrau ………

2.Ratsherr/Ratsfrau ………“
   
    28.02.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der Rat der Stadt Erkelenz benennt hiermit zum Delegierten für die Verbandsversammlung des Niersverbandes (Amtsperiode ab 2018) für das nach vollen Beitragseinheiten zu vergebende Mandat

Ratsherrn Rainer Merkens

 

Als Nachfolger für das benannte Verbandsmitglied wird hiermit benannt:

Ratsherr Hans-Josef Dederichs.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/658/2018  
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/408/2018  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 25.11.2017 bis 02.02.2018  
Enthält Anlagen
 A 20/409/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)