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Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:19 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
A 10/654/2018  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/655/2018  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 20.02.2018      
Ö 4.1  
Adventsdorf Erkelenz
A 80/115/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„…

   
    20.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

"1.

Die Verwaltung wird zur Aufnahme von Gesprächen mit der Veranstaltungsgemeinschaft des Weihnachtsmarktes "Adventsdorf Erkelenz 2017" beauftragt mit dem Ziel einer Durchführung des Weihnachtsmarktes im Jahr 2018 auf der Basis der guten Erfahrungen aus dem Jahr 2017. Dieser Veranstaltungsgemeinschaft ist ein Zuschuss auf der Grundlage der getroffenen Regelung aus dem Jahr 2017 zu gewähren.

 

2.

Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung "Erkelenzer Weihnachtsmarkt" für die Jahre 2019 bis 2021."

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    22.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

"1.

Die Verwaltung wird zur Aufnahme von Gesprächen mit der Veranstaltungsgemeinschaft des Weihnachtsmarktes „Adventsdorf Erkelenz 2017" beauftragt mit dem Ziel einer Durchführung des Weihnachtsmarktes im Jahr 2018 auf der Basis der guten Erfahrungen aus dem Jahr 2017. Dieser Veranstaltungsgemeinschaft ist ein Zuschuss auf der Grundlage der getroffenen Regelung aus dem Jahr 2017 zu gewähren.

 

2.

Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung „Erkelenzer Weihnachtsmarkt" für die Jahre 2019 bis 2021."

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    28.02.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

"1.

Die Verwaltung wird zur Aufnahme von Gesprächen mit der Veranstaltungsgemeinschaft des Weihnachtsmarktes „Adventsdorf Erkelenz 2017" beauftragt mit dem Ziel einer Durchführung des Weihnachtsmarktes im Jahr 2018 auf der Basis der guten Erfahrungen aus dem Jahr 2017. Dieser Veranstaltungsgemeinschaft ist ein Zuschuss auf der Grundlage der getroffenen Regelung aus dem Jahr 2017 zu gewähren.

 

2.

Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung „Erkelenzer Weihnachtsmarkt" für die Jahre 2019 bis 2021."

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017 hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller
Enthält Anlagen
A 80/117/2018  
Ö 4.3  
Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen hier: Beschluss über das Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen  
Enthält Anlagen
A 61/421/2018  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/423/2018  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
A 30/206/2018  
Ö 6  
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)  
A 10/656/2018  
Ö 7  
Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes  
A 10/657/2018  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/658/2018  
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/408/2018  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 25.11.2017 bis 02.02.2018  
Enthält Anlagen
A 20/409/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)