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Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 18.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Information über die anstehende Leitentscheidung im Zusammenhang mit dem Braunkohlentagebau Garzweiler II  
Enthält Anlagen
III/053/2015  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 10.03.2015      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/300/2015  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/301/2015  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/302/2015  
Ö 3.4  
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Gerderhahn), Erkelenz-Gerderhahn hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/304/2015  
Ö 3.5  
Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/305/2015  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/306/2015  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/307/2015  
Ö 3.8  
LEADER-Bewerbung Region "Aachener Revier" hier: Beschluss zum Bewerbungsverfahren und Absichtserklärung zur Prozessunterstützung  
A 61/308/2015  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.03.2015      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Satzungsänderung hier: Aufnahme des Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss  
Enthält Anlagen
0/51/172/2015  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2015
Enthält Anlagen
A 30/172/2015  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/203/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss

Änderung

01.

Bezirksausschuss Gerderath

SkB Jan Weisker, Am Spechter-wald 1, 41812 Erkelenz-Fronderath, wird für die Bank der SPD-Stadtratsfraktion als ordentliches Ausschussmitglied bestellt.

02.

Bezirksausschuss Granterath/Hetzerath

SkB Josef Schläger, Auf der Heide 6, 41812 Erkelenz-Granterath, wird für die Bank der SPD-Stadtratsfraktion als stellvertretendes Ausschuss-mitglied für das ordentliche Ausschussmitglied SkB Heinz-Josef Jansen bestellt.

03.

Bezirksausschuss Schwanenberg

An die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes SkB Udo Wolters wird für die Bank der SPD-Stadtratsfraktion SkB Gert Keller, Gottfried-Hausmann-Weg 13, 41812 Erkelenz-Lentholt, zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

 

Die Vertretung des SkB Gert Keller erfolgt zukünftig durch SkB Udo Wolters.

 

Die Vertretung der ordentlichen Mitglieder SkB Marlene Klotz und SkB Frauke Wilms (Bündnis 90/Die Grünen) erfolgt zukünftig durch SkB Tim Wawrzinek, Schwanenberger Platz 19, 41812 Erkelenz-Schwanenberg.

04.

Jugendhilfeausschuss

Die persönliche Vertreterin SkB Doris Rix des ordentlichen Mitgliedes SkB Inga Heinrichs (Bündnis 90/Die Grünen) hat ihr Mandat niedergelegt.

 

Eine Nachbenennung erfolgt durch die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem späteren Zeitpunkt.“

 

   
    18.03.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss: (Ergänzung fett und kursiv)

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss

Änderung

01.

Bezirksausschuss Gerderath

SkB Jan Weisker, Am Spechter-wald 1, 41812 Erkelenz-Fronderath, wird für die Bank der SPD-Stadtratsfraktion als ordentliches Ausschussmitglied bestellt.

02.

Bezirksausschuss Granterath/Hetzerath

SkB Josef Schläger, Auf der Heide 6, 41812 Erkelenz-Granterath, wird für die Bank der SPD-Stadtratsfraktion als stellvertretendes Ausschussmitglied für das ordentliche Ausschussmitglied SkB Heinz-Josef Jansen bestellt.

03.

Bezirksausschuss Schwanenberg

An die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes SkB Udo Wolters wird für die Bank der SPD-Stadtratsfraktion SkB Gert Keller, Gottfried-Hausmann-Weg 13, 41812 Erkelenz-Lentholt, zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

 

Die Vertretung des SkB Gert Keller erfolgt zukünftig durch SkB Udo Wolters.

 

Die Vertretung des ordentlichen Mitgliedes SkB Marlene Klotz (Bündnis 90/Die Grünen) erfolgt zukünftig durch SkB Tim Wawrzinek, Schwanenberger Platz 19, 41812 Erkelenz-Schwanenberg.

 

Die Vertretung des ordentlichen Mitgliedes SkB Frauke Wilms (Bündnis 90/Die Grünen) erfolgt zukünftig durch SkB Henning Banken, Rheinweg 52, 41812 Erkelenz-Grambusch.

04.

Jugendhilfeausschuss

Die persönliche Vertreterin SkB Doris Rix des ordentlichen Mitgliedes SkB Inga Heinrichs (Bündnis 90/Die Grünen) hat ihr Mandat niedergelegt.

 

Eine Nachbenennung erfolgt durch die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem späteren Zeitpunkt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2014  
Enthält Anlagen
A 20/310/2015  
Ö 8  
Antrag vom 02.03.2015 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz "Resolution zum Erhalt der Notfallpraxen - Erhaltung der Praxis in Erkelenz sowie weiterer im Kreis Heinsberg"  
Enthält Anlagen
A 10/204/2015  
Ö 9  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 (1) GO NRW      
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 26.11.2014 - 20.02.2015  
Enthält Anlagen
A 20/309/2015  
N 1     (nichtöffentlich)