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Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 18.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Information über die anstehende Leitentscheidung im Zusammenhang mit dem Braunkohlentagebau Garzweiler II  
Enthält Anlagen
III/053/2015  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 10.03.2015      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/300/2015  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/301/2015  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/302/2015  
Ö 3.4  
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Gerderhahn), Erkelenz-Gerderhahn hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/304/2015  
Ö 3.5  
Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/305/2015  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/306/2015  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/307/2015  
Ö 3.8  
LEADER-Bewerbung Region "Aachener Revier" hier: Beschluss zum Bewerbungsverfahren und Absichtserklärung zur Prozessunterstützung  
A 61/308/2015  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.03.2015      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Satzungsänderung hier: Aufnahme des Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss  
Enthält Anlagen
0/51/172/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz vom 22. August 1994 tritt in der als Anlage (Synopse, Entwurf Neufassung) beigefügten Form zum 01.04.2015 in Kraft. Die bisherige Satzung tritt mit Ablauf des 31.03.2015 außer Kraft.“

   
    11.03.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz vom 22. August 1994 tritt in der als Anlage (Synopse, Entwurf Neufassung) beigefügten Form zum 01.04.2015 in Kraft. Die bisherige Satzung tritt mit Ablauf des 31.03.2015 außer Kraft.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    12.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz vom 22. August 1994 tritt in der als Anlage (Synopse, Entwurf Neufassung) beigefügten Form zum 01.04.2015 in Kraft. Die bisherige Satzung tritt mit Ablauf des 31.03.2015 außer Kraft.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Synopse Jugendamtssatzung (112 KB)      
   
    18.03.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz vom 22. August 1994 tritt in der als Anlage (Synopse, Entwurf Neufassung) beigefügten Form zum 01.04.2015 in Kraft. Die bisherige Satzung tritt mit Ablauf des 31.03.2015 außer Kraft.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Synopse Jugendamtssatzung (112 KB)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2015
Enthält Anlagen
A 30/172/2015  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/203/2015  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2014  
Enthält Anlagen
A 20/310/2015  
Ö 8  
Antrag vom 02.03.2015 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz "Resolution zum Erhalt der Notfallpraxen - Erhaltung der Praxis in Erkelenz sowie weiterer im Kreis Heinsberg"  
Enthält Anlagen
A 10/204/2015  
Ö 9  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 (1) GO NRW      
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 26.11.2014 - 20.02.2015  
Enthält Anlagen
A 20/309/2015  
N 1     (nichtöffentlich)