Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 14.12.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.10.2005 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.11.2005
Ö 3.1		Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	A 10/253/2005
Ö 3.2		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/026/2005
Ö 4		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 06.12.2005
Ö 4.1		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/028/2005
Ö 5		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005
Ö 5.1		Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"	A 50/004/2005
Ö 6		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005
Ö 6.1		(nichtöffentlich)
Ö 6.2		(nichtöffentlich)
Ö 6.3		(nichtöffentlich)
Ö 6.4		(nichtöffentlich)
Ö 7		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005
Ö 7.1		Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz	A 30/027/2005
Ö 7.2		Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz	A 20/032/2005
Ö 7.3		Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung	A 30/029/2005
Ö 7.4		Erneuerung der Resolution gegen Rassismus	A 50/008/2005
Ö 8		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005
Ö 8.1		Angelegenheiten des Abwasserbetriebes
Ö 8.1.1		Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009	A 20/004/2005
Ö 8.1.2		Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht	A 20/005/2005
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2006 wie folgt festgestellt: 1. Erfolgsplan a) die Aufwendungen auf 8.998.403 Euro b) die Erträge auf 8.998.403 Euro 2. Vermögensplan a) die Einnahmen auf 14.023.600 Euro b) die Ausgaben auf 14.023.600 Euro 3. Kredite werden in Höhe von 7.056.181 Euro veranschlagt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.630.000 Euro festgesetzt. 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt. Der Wirtschaftsplan 2006 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

	08.12.2005 - Bau- und Betriebsausschuss
	Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2006 wie folgt festgestellt: 1. Erfolgsplan a) die Aufwendungen auf 8.998.403 Euro b) die Erträge auf 8.998.403 Euro 2. Vermögensplan a) die Einnahmen auf 14.023.600 Euro b) die Ausgaben auf 14.023.600 Euro 3. Kredite werden in Höhe von 7.056.181 Euro veranschlagt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.630.000 Euro festgesetzt. 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt. Der Wirtschaftsplan 2006 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 8.1.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2006 wie folgt festgestellt: 1. Erfolgsplan a) die Aufwendungen auf 8.998.403 Euro b) die Erträge auf 8.998.403 Euro 2. Vermögensplan a) die Einnahmen auf 14.023.600 Euro b) die Ausgaben auf 14.023.600 Euro 3. Kredite werden in Höhe von 7.056.181 Euro veranschlagt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.630.000 Euro festgesetzt. 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt. Der Wirtschaftsplan 2006 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9		Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/029/2005
Ö 10		Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes aus dem bzw. für das Vertretergremium der Gesellschafterversammlungen der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)	A 10/291/2005
Ö 11		Besetzung im Braunkohlenausschuss mit einem beratenden Ausschussmitglied und Vertretern für die UWG-Stadtratsfraktion	A 10/292/2005
Ö 12		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005	A 20/030/2005
Ö 13		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005	A 20/033/2005
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 3.2		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)

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