Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 14.12.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.10.2005 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.11.2005
Ö 3.1		Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	A 10/253/2005
Ö 3.2		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/026/2005
Ö 4		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 06.12.2005
Ö 4.1		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/028/2005
Ö 5		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005
Ö 5.1		Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"	A 50/004/2005
Ö 6		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005
Ö 6.1		(nichtöffentlich)
Ö 6.2		(nichtöffentlich)
Ö 6.3		(nichtöffentlich)
Ö 6.4		(nichtöffentlich)
Ö 7		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005
Ö 7.1		Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz	A 30/027/2005
Ö 7.2		Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz	A 20/032/2005
Ö 7.3		Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung	A 30/029/2005
Ö 7.4		Erneuerung der Resolution gegen Rassismus	A 50/008/2005
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Der Rat der Stadt Erkelenz ist sich bewusst, dass in unserer Gesellschaft Menschen auf Grund ihres Geschlechtes, ihrer Religion, ihrer Nationalität oder Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters, ihrer Behinderung, ihrer sozialen Stellung oder ihrer persönlichen Umstände ausgegrenzt und benachteiligt werden. Der Rat der Stadt Erkelenz stellt fest, dass diese Diskriminierung im Widerspruch zu dem im Artikel 1 Grundgesetz garantierten Schutz der Menschenwürde und dem im Artikel 3 Grundgesetz enthaltenen Gleichbehandlungsgebot steht und verpflichtet sich daher, im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jeder Art von Diskriminierung in der Stadt Erkelenz entgegenzuwirken. Darüber hinaus fordert der Rat der Stadt Erkelenz, alle Erkelenzer Bürger/innen sowie alle in Erkelenz ansässigen oder tätigen Unternehmen, Betriebe, Behörden, Institutionen, Vereine und Verbände auf, sich dieser Selbstverpflichtung anzuschließen.“

	05.12.2005 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): Beschluss: (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Der Rat der Stadt Erkelenz ist sich bewusst, dass in unserer Gesellschaft Menschen auf Grund ihres Geschlechtes, ihrer Religion, ihrer Nationalität oder Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters, ihrer Behinderung, ihrer sozialen Stellung oder ihrer persönlichen Umstände ausgegrenzt und benachteiligt werden. Der Rat der Stadt Erkelenz stellt fest, dass diese Diskriminierung im Widerspruch zu dem im Artikel 1 Grundgesetz garantierten Schutz der Menschenwürde und dem im Artikel 3 Grundgesetz enthaltenen Gleichbehandlungsgebot steht und verpflichtet sich daher, im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jeder Art von Diskriminierung in der Stadt Erkelenz entgegenzuwirken. Darüber hinaus fordert der Rat der Stadt Erkelenz, alle Erkelenzer Bürger/innen sowie alle in Erkelenz ansässigen oder tätigen Unternehmen, Betriebe, Behörden, Institutionen, Vereine und Verbände auf, sich dieser Selbstverpflichtung anzuschließen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	07.12.2005 - Hauptausschuss
	Ö 6.4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Der Rat der Stadt Erkelenz ist sich bewusst, dass in unserer Gesellschaft Menschen auf Grund ihres Geschlechtes, ihrer Religion, ihrer Nationalität oder Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters, ihrer Behinderung, ihrer sozialen Stellung oder ihrer persönlichen Umstände ausgegrenzt und benachteiligt werden. Der Rat der Stadt Erkelenz stellt fest, dass diese Diskriminierung im Widerspruch zu dem im Artikel 1 Grundgesetz garantierten Schutz der Menschenwürde und dem im Artikel 3 Grundgesetz enthaltenen Gleichbehandlungsgebot steht und verpflichtet sich daher, im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jeder Art von Diskriminierung in der Stadt Erkelenz entgegenzuwirken. Darüber hinaus fordert der Rat der Stadt Erkelenz, alle Erkelenzer Bürger/innen sowie alle in Erkelenz ansässigen oder tätigen Unternehmen, Betriebe, Behörden, Institutionen, Vereine und Verbände auf, sich dieser Selbstverpflichtung anzuschließen.“ Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

	14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 7.4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Der Rat der Stadt Erkelenz ist sich bewusst, dass in unserer Gesellschaft Menschen auf Grund ihres Geschlechtes, ihrer Religion, ihrer Nationalität oder Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters, ihrer Behinderung, ihrer sozialen Stellung oder ihrer persönlichen Umstände ausgegrenzt und benachteiligt werden. Der Rat der Stadt Erkelenz stellt fest, dass diese Diskriminierung im Widerspruch zu dem im Artikel 1 Grundgesetz garantierten Schutz der Menschenwürde und dem im Artikel 3 Grundgesetz enthaltenen Gleichbehandlungsgebot steht und verpflichtet sich daher, im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jeder Art von Diskriminierung in der Stadt Erkelenz entgegenzuwirken. Darüber hinaus fordert der Rat der Stadt Erkelenz, alle Erkelenzer Bürger/innen sowie alle in Erkelenz ansässigen oder tätigen Unternehmen, Betriebe, Behörden, Institutionen, Vereine und Verbände auf, sich dieser Selbstverpflichtung anzuschließen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
Ö 8		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005
Ö 8.1		Angelegenheiten des Abwasserbetriebes
Ö 8.1.1		Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009	A 20/004/2005
Ö 8.1.2		Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht	A 20/005/2005
Ö 9		Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/029/2005
Ö 10		Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes aus dem bzw. für das Vertretergremium der Gesellschafterversammlungen der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)	A 10/291/2005
Ö 11		Besetzung im Braunkohlenausschuss mit einem beratenden Ausschussmitglied und Vertretern für die UWG-Stadtratsfraktion	A 10/292/2005
Ö 12		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005	A 20/030/2005
Ö 13		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005	A 20/033/2005
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 3.2		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)

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