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Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 14.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.10.2005 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.11.2005      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 10/253/2005  
Ö 3.2  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/026/2005  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 06.12.2005      
Ö 4.1  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/028/2005  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005      
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"  
A 50/004/2005  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005      
Ö 6.1     (nichtöffentlich)      
Ö 6.2     (nichtöffentlich)      
Ö 6.3     (nichtöffentlich)      
Ö 6.4     (nichtöffentlich)      
Ö 7     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005      
Ö 7.1  
Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/027/2005  
Ö 7.2  
Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/032/2005  
Ö 7.3  
Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 30/029/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

„Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

 

 

   
    05.12.2005 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

„Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen. 3 Nein-Stimmen,1 Enthaltung

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

„Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

   
    14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Ö 7.4  
Erneuerung der Resolution gegen Rassismus  
A 50/008/2005  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005      
Ö 8.1     Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 8.1.1  
Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009  
Enthält Anlagen
A 20/004/2005  
Ö 8.1.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
A 20/005/2005  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/029/2005  
Ö 10  
Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes aus dem bzw. für das Vertretergremium der Gesellschafterversammlungen der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)  
A 10/291/2005  
Ö 11  
Besetzung im Braunkohlenausschuss mit einem beratenden Ausschussmitglied und Vertretern für die UWG-Stadtratsfraktion  
A 10/292/2005  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005  
Enthält Anlagen
A 20/030/2005  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005  
Enthält Anlagen
A 20/033/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)