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Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 14.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.10.2005 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.11.2005      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 10/253/2005  
Ö 3.2  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/026/2005  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 06.12.2005      
Ö 4.1  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/028/2005  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005      
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"  
A 50/004/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1.       In der Stadt Erkelenz wird ein Runder Tisch mit folgenden Aufgabenstellungen gegründet:

 

a)                 Interessensammlung und Interessenbündelung, sowie Aufbereitung von Anregungen der zu ergreifenden Maßnahmen in vielfältigen Handlungsbereichen gesamtstädtischer Interessen unter Berück-sichtigung aller Generationen, um u. a. das Generationenverständnis zu entwickeln und zu fördern und weitgehend entsprechende Projekte zu konzipieren.

 

b)                 Anregungen zur Beschlussfassung im Ausschuss. für Senioren

 

2.                 Der Runde Tisch soll mit interessierten Vertretern aus den Bereichen Bürgerschaft, Vereine, Wirtschaft, öffentliche Einrichtungen, Politik und Stadtverwaltung besetzt sein.

 

3.                 Zur ersten Sitzung lädt der Bürgermeister ein und informiert die weiteren Teilnehmer des „Runden Tisches“. Zu den Folgesitzungen lädt die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren ein.

 

4.                 Der Runde Tisch ist offen für alle Interessierten. Er sollte eine von den Akteuren des Runden Tisches festzulegende Gesamtgröße nicht überschreiten.

 

5.                 Der Runde Tisch entscheidet über zu bildende Arbeitskreise.“

   
    29.11.2005 - Ausschuss für Senioren
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

 „1.      In der Stadt Erkelenz wird ein Runder Tisch mit folgenden Aufgabenstellungen gegründet:

 

a)                 Interessensammlung und Interessenbündelung, sowie Aufbereitung von Anregungen der zu ergreifenden Maßnahmen in vielfältigen Handlungsbereichen gesamtstädtischer Interessen unter Berück-sichtigung aller Generationen, um u. a. das Generationenverständnis zu entwickeln und zu fördern und weitgehend entsprechende Projekte zu konzipieren.

 

b)                 Anregungen zur Beschlussfassung im Ausschuss. für Senioren

 

2.                 Der Runde Tisch soll mit interessierten Vertretern aus den Bereichen Bürgerschaft, Vereine, Wirtschaft, öffentliche Einrichtungen, Politik und Stadtverwaltung besetzt sein.

 

3.                 Zur ersten Sitzung lädt der Bürgermeister ein und informiert die weiteren Teilnehmer des „Runden Tisches“. Zu den Folgesitzungen lädt die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren ein.

 

4.                 Der Runde Tisch ist offen für alle Interessierten. Er sollte eine von den Akteuren des Runden Tisches festzulegende Gesamtgröße nicht überschreiten.

 

5.                 Der Runde Tisch entscheidet über zu bildende Arbeitskreise.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

 

 „1.      In der Stadt Erkelenz wird ein Runder Tisch mit folgenden Aufgabenstellungen gegründet:

 

a)                 Interessensammlung und Interessenbündelung, sowie Aufbereitung von Anregungen der zu ergreifenden Maßnahmen in vielfältigen Handlungsbereichen gesamtstädtischer Interessen unter Berück-sichtigung aller Generationen, um u. a. das Generationenverständnis zu entwickeln und zu fördern und weitgehend entsprechende Projekte zu konzipieren.

 

b)                 Anregungen zur Beschlussfassung im Ausschuss. für Senioren

 

2.                 Der Runde Tisch soll mit interessierten Vertretern aus den Bereichen Bürgerschaft, Vereine, Wirtschaft, öffentliche Einrichtungen, Politik und Stadtverwaltung besetzt sein.

 

3.                 Zur ersten Sitzung lädt der Bürgermeister ein und informiert die weiteren Teilnehmer des „Runden Tisches“. Zu den Folgesitzungen lädt die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren ein.

 

4.                 Der Runde Tisch ist offen für alle Interessierten. Er sollte eine von den Akteuren des Runden Tisches festzulegende Gesamtgröße nicht überschreiten.

 

5.                 Der Runde Tisch entscheidet über zu bildende Arbeitskreise.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

   
    14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       In der Stadt Erkelenz wird ein Runder Tisch mit folgenden Aufgabenstellungen gegründet:

 

a)                 Interessensammlung und Interessenbündelung, sowie Aufbereitung von Anregungen der zu ergreifenden Maßnahmen in vielfältigen Handlungsbereichen gesamtstädtischer Interessen unter Berück-sichtigung aller Generationen, um u. a. das Generationenverständnis zu entwickeln und zu fördern und weitgehend entsprechende Projekte zu konzipieren.

 

b)                 Anregungen zur Beschlussfassung im Ausschuss. für Senioren

 

2.                 Der Runde Tisch soll mit interessierten Vertretern aus den Bereichen Bürgerschaft, Vereine, Wirtschaft, öffentliche Einrichtungen, Politik und Stadtverwaltung besetzt sein.

 

3.                 Zur ersten Sitzung lädt der Bürgermeister ein und informiert die weiteren Teilnehmer des „Runden Tisches“. Zu den Folgesitzungen lädt die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren ein.

 

4.                 Der Runde Tisch ist offen für alle Interessierten. Er sollte eine von den Akteuren des Runden Tisches festzulegende Gesamtgröße nicht überschreiten.

 

5.                 Der Runde Tisch entscheidet über zu bildende Arbeitskreise.“

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Ö 6     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005      
Ö 6.1     (nichtöffentlich)      
Ö 6.2     (nichtöffentlich)      
Ö 6.3     (nichtöffentlich)      
Ö 6.4     (nichtöffentlich)      
Ö 7     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005      
Ö 7.1  
Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/027/2005  
Ö 7.2  
Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/032/2005  
Ö 7.3  
Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 30/029/2005  
Ö 7.4  
Erneuerung der Resolution gegen Rassismus  
A 50/008/2005  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005      
Ö 8.1     Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 8.1.1  
Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009  
Enthält Anlagen
A 20/004/2005  
Ö 8.1.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
A 20/005/2005  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/029/2005  
Ö 10  
Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes aus dem bzw. für das Vertretergremium der Gesellschafterversammlungen der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)  
A 10/291/2005  
Ö 11  
Besetzung im Braunkohlenausschuss mit einem beratenden Ausschussmitglied und Vertretern für die UWG-Stadtratsfraktion  
A 10/292/2005  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005  
Enthält Anlagen
A 20/030/2005  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005  
Enthält Anlagen
A 20/033/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)