Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 14.12.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.10.2005 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.11.2005
Ö 3.1		Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	A 10/253/2005
Ö 3.2		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/026/2005
Ö 4		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 06.12.2005
Ö 4.1		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/028/2005
Ö 5		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005
Ö 5.1		Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"	A 50/004/2005
Ö 6		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005
Ö 6.1		(nichtöffentlich)
Ö 6.2		(nichtöffentlich)
Ö 6.3		(nichtöffentlich)
Ö 6.4		(nichtöffentlich)
Ö 7		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005
Ö 7.1		Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz	A 30/027/2005
Ö 7.2		Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz	A 20/032/2005
Ö 7.3		Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung	A 30/029/2005
Ö 7.4		Erneuerung der Resolution gegen Rassismus	A 50/008/2005
Ö 8		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005
Ö 8.1		Angelegenheiten des Abwasserbetriebes
Ö 8.1.1		Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009	A 20/004/2005
Ö 8.1.2		Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht	A 20/005/2005
Ö 9		Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/029/2005
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend in Aktiva und Passiva mit 1.640.764,60 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004 abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 5.199,90 Euro (Erträge 52.465,33 Euro, Aufwendungen 57.665,23 Euro) wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 20. Juni 2005 für das Jahr 2004 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2004 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

	09.11.2005 - Hauptausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss:f (als Empfehlung an den Rat): Beschluss: (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend in Aktiva und Passiva mit 1.640.764,60 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004 abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 5.199,90 Euro (Erträge 52.465,33 Euro, Aufwendungen 57.665,23 Euro) wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 20. Juni 2005 für das Jahr 2004 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2004 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend in Aktiva und Passiva mit 1.640.764,60 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004 abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 5.199,90 Euro (Erträge 52.465,33 Euro, Aufwendungen 57.665,23 Euro) wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 20. Juni 2005 für das Jahr 2004 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2004 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 10		Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes aus dem bzw. für das Vertretergremium der Gesellschafterversammlungen der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)	A 10/291/2005
Ö 11		Besetzung im Braunkohlenausschuss mit einem beratenden Ausschussmitglied und Vertretern für die UWG-Stadtratsfraktion	A 10/292/2005
Ö 12		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005	A 20/030/2005
Ö 13		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005	A 20/033/2005
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 3.2		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)

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Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):