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Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 25.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
A 10/493/2011  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Einführung der Ehrenamtskarte  
Enthält Anlagen
A 10/494/2011  
Ö 4  
Anregung nach § 24 GO NRW zur Dichtheitsprüfung privater Kanalhausanschlüsse  
A 10/495/2011  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/193/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„a)                             Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2010, abschließend in Aktiva und Passiva mit 3.445.566,53 Euro wird festgestellt.

 

b)                            Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2010, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 473.831,44 Euro (Erträge 562.910,64 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 89.079,20 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)              Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 20. April 2011 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    25.05.2011 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„a)                             Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2010, abschließend in Aktiva und Passiva mit 3.445.566,53 Euro wird festgestellt.

 

b)                            Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2010, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 473.831,44 Euro (Erträge 562.910,64 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 89.079,20 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)              Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 20. April 2011 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Jahresabschluss Anteile an Personengesellschaften 2010 - Seite 1+2 (53 KB)      
   
    13.07.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„a)                             Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2010, abschließend in Aktiva und Passiva mit 3.445.566,53 Euro wird festgestellt.

 

b)                            Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2010, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 473.831,44 Euro (Erträge 562.910,64 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 89.079,20 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)              Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 20. April 2011 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Jahresabschluss Anteile an Personengesellschaften 2010 - Seite 1+2 (53 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/194/2011  
Ö 7  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2010 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW, zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW  
A 20/192/2011  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.03.2011 - 10.05.2011  
Enthält Anlagen
A 10/496/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)