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Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters  

 
 
12. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 25.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

1

1.1             Tod des Ehrenratsherrn Joseph Segschneider und des ehemaligen

Ratsherrn Josef Multhaup

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

 

Er bittet, sich zum stillen Gedenken an Herrn Segschneider und Herrn Multhaup von den Plätzen zu erheben.

 

1.2             Bekanntgabe eingegangener Anträge

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

 

1.3             Verwaltungsgerichtliches Verfahren in Sachen Besetzung des Braunkohlenbeirates; Erörterungstermin beim VG Aachen am 24.05.2011

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

 

1.4             Resolution des Rates der Stadt Erkelenz zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

 

1.5             AG „Sparen“ Politik-Verwaltung

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass am Samstag, dem 28.05.2011, um 10:00 Uhr, die AG „Sparen“ Politik-Verwaltung tage. Unterlagen zum Produkt

16 01 00 (Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen) würden ab Donnerstag, den 26.05.2011 in Laufwerk K/AG-Sparen bzw. in Laufwerk L/USERS/AG-Sparen eingestellt.

 

1.6             Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.03.2011 bezüglich der Auflösung der Gebrüder-Grimm-Schule

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.


 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mitteilung - Segschneider und Multhaup und Presseinfo (161 KB)      
Anlage 2 2 Mitteilung - Bekanntgabe eingegangener Anträge HA 25.05.2011 (101 KB)      
Anlage 3 3 Mitteilung - Verwaltungsgerichtliches Verfahren Besetzung des Braunkohlenausschusses (651 KB)      
Anlage 4 4 Mitteilung - Resolution Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (511 KB)      
Anlage 5 5 Mitteilung - Anfrage Auflösung Gebrüder-Grimm-Schule (681 KB)