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Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 25.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
A 10/493/2011  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Einführung der Ehrenamtskarte  
Enthält Anlagen
A 10/494/2011  
Ö 4  
Anregung nach § 24 GO NRW zur Dichtheitsprüfung privater Kanalhausanschlüsse  
A 10/495/2011  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/193/2011  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/194/2011  
Ö 7  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2010 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW, zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW  
A 20/192/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat),

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat),

zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW:

 

„1.

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2010 ist vom Bürgermeister formgerecht zugeleitet worden.

 

2.

Zur Prüfung gemäß § 101 GO NW wird der Entwurf des Jahresabschlusses hiermit an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen, der sich zur Durchführung dieser Arbeiten des Rechnungsprüfungsamtes bedient (§ 101 (8) GO NW).“             

 

   
    25.05.2011 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat),

Beschluss (als Empfehlung an den Rat),

zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW:

 

„1.

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2010 ist vom Bürgermeister formgerecht zugeleitet worden.

 

2.

Zur Prüfung gemäß § 101 GO NW wird der Entwurf des Jahresabschlusses hiermit an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen, der sich zur Durchführung dieser Arbeiten des Rechnungsprüfungsamtes bedient (§ 101 (8) GO NW).“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    13.07.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW:

 

„1.

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2010 ist vom Bürgermeister formgerecht zugeleitet worden.

 

2.

Zur Prüfung gemäß § 101 GO NW wird der Entwurf des Jahresabschlusses hiermit an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen, der sich zur Durchführung dieser Arbeiten des Rechnungsprüfungsamtes bedient (§ 101 (8) GO NW).“             

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.03.2011 - 10.05.2011  
Enthält Anlagen
A 10/496/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)