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Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 27.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Projektskizze: Umbau Stadthalle Erkelenz (Verfasser : Dezernat III Techn. Beig. Ansgar Lurweg)  
III/001/2005  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz (Fragestunden für Einwohner und Einwohnerinnen) (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/114/2005  
Ö 5  
Benennung von neu zu erstellenden Straßen im Baugebiet "Am Eselsweg" in Erkelenz-Granterath (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
A 30/014/2005  
Ö 6  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung verkaufsoffener Sonntage am 25.09.2005 und 06.11.2005 für die Kernstadt sowie Aufhebung der Ordnungsehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntages am 11.09.2005 anlässlich der Burgkirmes (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
A 30/015/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erkelenz im Bereich der Kernstadt

am 25.09.2005 aus Anlass der Durchführung eines „Kulinarischen Treffs“ in der Fußgängerzone im Bereich untere Kölner Straße/Markt/Aachener Straße zeitgleich mit der Erkelenzer Automobilausstellung auf dem Burgparkplatz und

am 06.11.2005 anläßlich der Durchführung eines „Friesenmarktes“ (oder ähnliches)

unter gleichzeitiger Einschränkung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 dahingehend, dass der verkaufsoffene Sonntag am 11.09.2005 anläßlich der Erkelenzer Burgkirmes entfällt, 

wird hiermit erlassen.

 

   
    27.04.2005 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Rat)

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat)

Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erkelenz im Bereich der Kernstadt

am 25.09.2005 aus Anlass der Durchführung eines „Kulinarischen Treffs“ in der Fußgängerzone im Bereich untere Kölner Straße/Markt/Aachener Straße zeitgleich mit der Erkelenzer Automobilausstellung auf dem Burgparkplatz und

am 06.11.2005 anläßlich der Durchführung eines „Friesenmarktes“ (oder ähnliches)

unter gleichzeitiger Einschränkung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 dahingehend, dass der verkaufsoffene Sonntag am 11.09.2005 anläßlich der Erkelenzer Burgkirmes entfällt, 

wird hiermit erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    29.06.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erkelenz im Bereich der Kernstadt am 25.09.2005 aus Anlass der Durchführung eines „Kulinarischen Treffs“ in der Fußgängerzone im Bereich untere Kölner Straße/Markt/Aachener Straße zeitgleich mit der Erkelenzer Automobilausstellung auf dem Burgparkplatz und

am 06.11.2005 anlässlich der Durchführung eines „Friesenmarktes“ (oder ähnliches)

unter gleichzeitiger Einschränkung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 dahingehend, dass der verkaufsoffene Sonntag am 11.09.2005 anläßlich der Erkelenzer Burgkirmes entfällt, wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 22.02. bis 12.04.2005 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 20/015/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 5.4     (nichtöffentlich)      
N 5.5     (nichtöffentlich)      
N 5.6     (nichtöffentlich)      
N 5.7     (nichtöffentlich)      
N 5.8     (nichtöffentlich)