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Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 27.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Projektskizze: Umbau Stadthalle Erkelenz (Verfasser : Dezernat III Techn. Beig. Ansgar Lurweg)  
III/001/2005  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz (Fragestunden für Einwohner und Einwohnerinnen) (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/114/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Der Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates mit dem Ziel, generell Einwohnerfragestunden im Rat der Stadt Erkelenz zur Tagesordnung zu stellen, wird nicht gefolgt.“

 

 
   
    27.04.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Der Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates mit dem Ziel, generell Einwohnerfragestunden im Rat der Stadt Erkelenz zur Tagesordnung zu stellen, wird nicht gefolgt.“

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen
   
    29.06.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Dem Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates mit dem Ziel, generell Einwohnerfragestunden im Rat der Stadt Erkelenz zur Tagesordnung zu stellen, wird nicht gefolgt.“

Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen
Ö 5  
Benennung von neu zu erstellenden Straßen im Baugebiet "Am Eselsweg" in Erkelenz-Granterath (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
 A 30/014/2005  
Ö 6  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung verkaufsoffener Sonntage am 25.09.2005 und 06.11.2005 für die Kernstadt sowie Aufhebung der Ordnungsehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntages am 11.09.2005 anlässlich der Burgkirmes (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
 A 30/015/2005  
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 22.02. bis 12.04.2005 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 20/015/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 5.4     (nichtöffentlich)      
N 5.5     (nichtöffentlich)      
N 5.6     (nichtöffentlich)      
N 5.7     (nichtöffentlich)      
N 5.8     (nichtöffentlich)