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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mo, 20.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:57 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter  
A 30/045/2006  
Ö 3  
Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die §§ 10, 11, 14 und 17 der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz vom 14.12.2005 sollen vor dem Hintergrund einer praktikableren Gebührenkalkulation eindeutiger gefasst werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/046/2006  
Ö 4  
Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Der § 3 der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz vom 15.12.2004 soll im Zusammenhang mit der Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz neu gefasst werden.)  
Enthält Anlagen
A 20/007/2006  
Ö 5  
Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße hier: Festlegung der Betriebsdaten (Anmerkung: Über die Festlegung der Betriebsdaten der geplanten zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle soll beraten und (empfehlend) beschlossen werden.)  
A 60/035/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf: (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschlussentwurf: (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Für die an der Ferdinand-Clasen-Straße in Erkelenz-Mitte neu zu errichtende Grün- und Wertstoffannahmestelle werden folgende Aufgabenbereiche festgelegt:

1.      Annahme

-     des von den Grundstückseigentümern der Stadt Erkelenz angelieferten Grünschnittes bis zu einer Menge von 1 cbm

-     des aus der Hausabfuhr angelieferten Grünschnittes

-     des im Rahmen der Unterhaltung der städtischen Grundstücke anfallenden Grünschnittes.

2.      Annahme von kleinteiligem Elektroschrott.

3.      Annahme von Eisenschrott.

4.      Annahme von Altpapier.

 

Es sind folgende Öffnungszeiten vorzusehen:

-           in der Zeit vom 01. März bis 30. November          

            montags bis freitags                                     von 07.30 Uhr – 12.00 Uhr und

                                                                                                von 12.45 Uhr – 18.00 Uhr

            samstags                                                                   von 09.00 Uhr – 13.00 Uhr

-           in der Zeit vom 01. Dezember bis 28. Februar

            mittwochs, donnerstags und freitags                      von 08.30 Uhr – 12.00 Uhr

                                                                                                von 12.30 Uhr – 16.00 Uhr

            samstags                                                                   von 09.00 Uhr – 12.00 Uhr

 

Für die Anlieferung des aus Erkelenzer Haushalten stammenden Grünschnittes bis zu einer Menge von 1 cbm wird weiterhin kein Entgelt erhoben.

 

Die Grünannahmestellen in Erkelenz, Richard-Lucas-Str., Gerderath, Florianstr. und Immerath, Jackerather Str. werden mit der Inbetriebnahme der zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle geschlossen.“

   
    20.11.2006 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Hauptausschuss)

Beschluss: (als Empfehlung an den Hauptausschuss)

„Für die an der Ferdinand-Clasen-Straße in Erkelenz-Mitte neu zu errichtende Grün- und Wertstoffannahmestelle werden folgende Aufgabenbereiche festgelegt:

1.      Annahme

-     des von den Grundstückseigentümern der Stadt Erkelenz angelieferten Grünschnittes bis zu einer Menge von 1 cbm

-     des aus der Hausabfuhr angelieferten Grünschnittes

-     des im Rahmen der Unterhaltung der städtischen Grundstücke anfallenden Grünschnittes.

2.      Annahme von kleinteiligem Elektroschrott.

3.      Annahme von Eisenschrott.

4.      Annahme von Altpapier.

 

Es sind folgende Öffnungszeiten vorzusehen:

-           in der Zeit vom 01. März bis 30. November          

            montags bis freitags                                     von 07.30 Uhr – 12.00 Uhr und

                                                                                                von 12.45 Uhr – 18.00 Uhr

            samstags                                                                   von 09.00 Uhr – 13.00 Uhr

-           in der Zeit vom 01. Dezember bis 28. Februar

            mittwochs, donnerstags und freitags                      von 08.30 Uhr – 12.00 Uhr

                                                                                                von 12.30 Uhr – 16.00 Uhr

            samstags                                                                   von 09.00 Uhr – 12.00 Uhr

 

Für die Anlieferung des aus Erkelenzer Haushalten stammenden Grünschnittes bis zu einer Menge von 1 cbm wird weiterhin kein Entgelt erhoben.

 

Die Grünannahmestellen in Erkelenz, Richard-Lucas-Str., Gerderath, Florianstr. und Immerath, Jackerather Str. werden mit der Inbetriebnahme der zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle geschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    13.12.2006 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschluss:

„Für die an der Ferdinand-Clasen-Straße in Erkelenz-Mitte neu zu errichtende Grün- und Wertstoffannahmestelle werden folgende Aufgabenbereiche festgelegt:

1.      Annahme

-     des von den Grundstückseigentümern der Stadt Erkelenz angelieferten Grünschnittes bis zu einer Menge von 1 cbm

-     des aus der Hausabfuhr angelieferten Grünschnittes

-     des im Rahmen der Unterhaltung der städtischen Grundstücke anfallenden Grünschnittes.

2.      Annahme von kleinteiligem Elektroschrott.

3.      Annahme von Eisenschrott.

4.      Annahme von Altpapier.

 

Es sind folgende Öffnungszeiten vorzusehen:

-           in der Zeit vom 01. März bis 30. November          

            montags bis freitags                                     von 07.30 Uhr – 12.00 Uhr und

                                                                                                von 12.45 Uhr – 18.00 Uhr

            samstags                                                                   von 09.00 Uhr – 13.00 Uhr

-           in der Zeit vom 01. Dezember bis 28. Februar

            mittwochs, donnerstags und freitags                      von 08.30 Uhr – 12.00 Uhr

                                                                                                von 12.30 Uhr – 16.00 Uhr

            samstags                                                                   von 09.00 Uhr – 12.00 Uhr

 

Für die Anlieferung des aus Erkelenzer Haushalten stammenden Grünschnittes bis zu einer Menge von 1 cbm wird weiterhin kein Entgelt erhoben.

 

Die Grünannahmestellen in Erkelenz, Richard-Lucas-Str., Gerderath, Florianstr. und Immerath, Jackerather Str. werden mit der Inbetriebnahme der zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle geschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof" (Anmerkung: Über die zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof" soll beraten und (empfehlend) beschlossen werden.)  
A 50/009/2006