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Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung

Bezeichnung:	13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum:	Di, 13.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 25, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters

Bericht aus dem Stadtmarketing

Angelegenheiten Verkehr

Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz

InHK hier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz

InHK hier: Umgestaltung Ostpromenade Beschluss über das Planungskonzept zur Einreichung eines Förderantrages

VORLAGE

Beschlussentwurf:

„1. Den wesentlichen Anforderungen zur Umgestaltung der Ostpromenade wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der vorgestellten Konzeption einen Förderantrag zur Umgestaltung der Ostpromenade zu stellen.

3. Die politischen Gremien sind über den Verlauf des Förderantrages (Sachstand) zu informieren.“

13.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung

Ö 3.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„1. Den wesentlichen Anforderungen zur Umgestaltung der Ostpromenade wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der vorgestellten Konzeption einen Förderantrag zur Umgestaltung der Ostpromenade zu stellen.

3. Die politischen Gremien sind über den Verlauf des Förderantrages (Sachstand) zu informieren.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung (8368 KB)

Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017 (Anmerk.: Die Änderung ist erforderlich aufgrund des Ratsbeschlusses vom 29.09.2021.)

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023

Angelegenheiten Stadtentwicklung

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

(nichtöffentlich)

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