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Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 13.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3     Angelegenheiten Verkehr      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 61/635/2022  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
InHK hier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz  
A 61/636/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1. Dem Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz wird zugestimmt.

2. Das Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Verkehrsführung in Erkelenz und als städtebauliches Konzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

   
    13.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1. Dem Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz wird zugestimmt.

2. Das Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Verkehrsführung in Erkelenz und als städtebauliches Konzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung (8368 KB)      
   
    15.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Dem Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz wird zugestimmt.

2. Das Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Verkehrsführung in Erkelenz und als städtebauliches Konzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

   
    21.09.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Dem Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz wird zugestimmt.

2. Das Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Verkehrsführung in Erkelenz und als städtebauliches Konzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

Ö 3.3  
Enthält Anlagen
InHK hier: Umgestaltung Ostpromenade Beschluss über das Planungskonzept zur Einreichung eines Förderantrages  
A 61/637/2022  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017 (Anmerk.: Die Änderung ist erforderlich aufgrund des Ratsbeschlusses vom 29.09.2021.)  
Enthält Anlagen
A 30/251/2022  
Ö 3.5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023  
Enthält Anlagen
A 61/638/2022  
Ö 4     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/639/2022  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/640/2022  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/641/2022  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/642/2022  
N 1     (nichtöffentlich)