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Tagesordnung - 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern  
0/51/258/2020  
Ö 2  
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern  
0/51/259/2020  
Ö 3  
Wahl des Vorsitzenden bzw. der Vorsitzenden und des Stellvertreters bzw. der Stellvertreterin  
0/51/260/2020  
Ö 4  
Benennung von Ausschussmitgliedern zur Teilnahme an den Sitzungen der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 KJHG sowie deren Vertreter/innen  
0/51/261/2020  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnis- und des Teilfinanzplanes 2021 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2022 - 2024 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/262/2020  
Ö 7  
Umsetzung der Kindergartenbedarfsplanung  
0/51/263/2020  
Ö 8  
Antrag der Kath. Kirchengemeinde auf Bezuschussung der Sanierung und Erweiterung der Kita in Erkelenz-Lövenich, Kirchplatz 37  
Enthält Anlagen
0/51/264/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss):

Die Stadt Erkelenz gewährt der Katholischen Kirchengemeinde Christkönig Erkelenz als Träger der Kindertagesstätte in Erkelenz, Lövenich, Kirchplatz 37 einen einmaligen Festbetragszuschuss in Höhe von 50.000,00 Euro, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2021. Dieser Zuschuss ist zweckgebunden zur Mitbestreitung der Kosten für die Neuerrichtung eines Anbautraktes zur Erweiterung der vorgenannten Kindertagesstätte. Die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses ist nachzuweisen.“

   
    26.11.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss):

„Die Stadt Erkelenz gewährt der Katholischen Kirchengemeinde Christkönig Erkelenz als Träger der Kindertagesstätte in Erkelenz, Lövenich, Kirchplatz 37 einen einmaligen Festbetragszuschuss in Höhe von 50.000,00 Euro, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2021. Dieser Zuschuss ist zweckgebunden zur Mitbestreitung der Kosten für die Neuerrichtung eines Anbautraktes zur Erweiterung der vorgenannten Kindertagesstätte. Die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses ist nachzuweisen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    10.12.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Stadt Erkelenz gewährt der Katholischen Kirchengemeinde Christkönig Erkelenz als Träger der Kindertagesstätte in Erkelenz, Lövenich, Kirchplatz 37 einen einmaligen Festbetragszuschuss in Höhe von 50.000,00 Euro, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2021. Dieser Zuschuss ist zweckgebunden zur Mitbestreitung der Kosten für die Neuerrichtung eines Anbautraktes zur Erweiterung der vorgenannten Kindertagesstätte. Die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses ist nachzuweisen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 9  
Zweckbindung für Plätze im Rahmen der U3 Investitionsprogramme (§ 55 Abs. 2 Satz 2 KiBiz)  
0/51/265/2020  
Ö 10  
Vorstellung der Spielplatzplanung Keyenberg -neu-  
Enthält Anlagen
0/51/266/2020  
Ö 11  
Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Erkelenz hier: Umsetzung Beschluss Jugendhilfeausschuss vom 04.06.2020  
Enthält Anlagen
0/51/267/2020  
Ö 12  
Ferienspiele 2021  
0/51/268/2020  
N 1     (nichtöffentlich)