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Tagesordnung - 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 28.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen und Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses hier: Veranstaltungsreihe "Erkelenz Live - Sommer in der Stadt" mit Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses  
A 80/138/2020  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.02.2020 hier: Aufstockung des Parkdecks Ostpromenade um 2 Etagen  
Enthält Anlagen
III/087/2020  
Ö 6     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/520/2020  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/521/2020  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Errichtung Kindertagesstätte Oerather Mühlenfeld II mit integriertem Quartierszentrum hier: Baubeschluss  
A 63/331/2020  
Ö 8     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 8.1  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Kaulhausen hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/401/2020  
Ö 8.2  
Kanalsanierung gemäß ABK in geschlossener Bauweise (Langliner) Kückhoven, In Kückhoven (östl. Spitzberg bis Ortsende) Kückhoven, Spitzberg Kückhoven, Stülpend (Thingstraße bis In Kückhoven) Kaulhausen, hydraulische Kanalsanierung ca. 400 m hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/402/2020  
Ö 8.3  
Erschließungsmaßnahme In Tenholt - Ausbau Weg zum Friedhof (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/403/2020  
Ö 9     Angelegenheiten - Baubetriebs- und Grünflächenamt      
Ö 9.1  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.01.2020 hier: Forcierung des sozialen Wohnungsbaus in Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 60/128/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Möglichkeiten zu suchen, den sozialen Wohnungsbau in Erkelenz zu forcieren. Dies kann erfolgen durch diesbezügliche Bebauungsplanänderungen gemäß § 9 Abs. 1 BauGB, hier gefragt Nr. 7 oder durch Auflagen beim Verkauf von städtischen Grundstücken oder z.B. bei der GEE, die Erschließung der Erweiterung Oerather Mühlenfeld. Weiterhin sollen Anreize für Investoren gefunden werden, in Erkelenz Sozialwohnungen zu  bauen."

   
    28.04.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Möglichkeiten zu suchen, den sozialen Wohnungsbau in Erkelenz zu forcieren. Dies kann erfolgen durch diesbezügliche Bebauungsplanänderungen gemäß § 9 Abs. 1 BauGB, hier gefragt Nr. 7 oder durch Auflagen beim Verkauf von städtischen Grundstücken oder z.B. bei der GEE, die Erschließung der Erweiterung Oerather Mühlenfeld. Weiterhin sollen Anreize für Investoren gefunden werden, in Erkelenz Sozialwohnungen zu bauen."

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)