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Tagesordnung - 29. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 10.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 02.07.2019      
Ö 2.1  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2019 hier: Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz
Enthält Anlagen
A 80/128/2019  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land  
Enthält Anlagen
A 80/129/2019  
Ö 2.3  
Konzept für ein Geschäftsflächenmanagement in der Erkelenzer Innenstadt  
A 80/130/2019  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/470/2019  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 03.07.2019      
Ö 3.1  
Namensgebung für den Kunstrasenplatz im Schulzentrum Erkelenz  
A 40/386/2019  
Ö 3.2  
Namensgebung für das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz  
A 40/387/2019  
Ö 4  
Antrag B 90/Die Grünen vom 15.06.2019: Einrichtung einer Stabsstelle Nachhaltigkeit in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/880/2019  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/881/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Gremium

Änderung

01.

Braunkohlenausschuss

SkB Hans Josef Pisters wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Fredi Schwartz, für die CDU-Stadtratsfraktion bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der CDU-Stadtratsfraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Mario Schmitz (Vertr. für 05 – 07), SkB Franz Maibaum (Vertr. für 08) und SkB Petra Schmitz (Vertr. für 08).

02.

Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales

SkB Brigitte Vosen wird an die Stelle des

bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Dirk Poque, für die SPD-Stadtratsfraktion bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

03.

Bezirksausschuss Granterath/

Hetzerath

SkB Daniel Messer wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes SkB Heinz-Rudi Heinze, für die CDU-Stadtratsfraktion bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

04.

Kindergartenrat Schulring

Für das Mitglied 01, Ratsherrn Michael Kutz, wird Ratsherr Klaus Steingießer als

persönlicher Vertreter bestellt.“

 

 

   
    10.07.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Gremium

Änderung

01.

Braunkohlenausschuss

SkB Hans Josef Pisters wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Fredi Schwartz, für die CDU-Stadtratsfraktion bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der CDU-Stadtratsfraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Mario Schmitz (Vertr. für 05 – 07), SkB Franz Maibaum (Vertr. für 08) und SkB Petra Schmitz (Vertr. für 08).

02.

Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales

SkB Brigitte Vosen wird an die Stelle des

bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Dirk Poque, für die SPD-Stadtratsfraktion bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

03.

Bezirksausschuss Granterath/

Hetzerath

SkB Daniel Messer wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes SkB Heinz-Rudi Heinze, für die CDU-Stadtratsfraktion bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

04.

Kindergartenrat Schulring

Für das Mitglied 01, Ratsherrn Michael Kutz, wird Ratsherr Klaus Steingießer als

persönlicher Vertreter bestellt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Änderung des Gemeindegebietes im Rahmen der Flurbereinigung Wassenberg, verursacht durch den Bau der B 221 n  
Enthält Anlagen
A 20/463/2019  
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/464/2019  
Ö 7.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.04.2019 bis 15.06.2019  
A 20/465/2019  
Ö 8  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)