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Tagesordnung - 29. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 10.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 02.07.2019      
Ö 2.1  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2019 hier: Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz
Enthält Anlagen
 A 80/128/2019  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land  
Enthält Anlagen
 A 80/129/2019  
Ö 2.3  
Konzept für ein Geschäftsflächenmanagement in der Erkelenzer Innenstadt  
A 80/130/2019  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/470/2019  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 03.07.2019      
Ö 3.1  
Namensgebung für den Kunstrasenplatz im Schulzentrum Erkelenz  
A 40/386/2019  
Ö 3.2  
Namensgebung für das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz  
A 40/387/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„Das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz führt zukünftig den Namen „Franz-Mertens-Spielfeld.“

 
   
    03.07.2019 - Ausschuss für Kultur und Sport
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„Das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz führt zukünftig den Namen „Franz-Mertens-Spielfeld.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    04.07.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz führt zukünftig den Namen „Franz-Mertens-Spielfeld.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    10.07.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz führt zukünftig den Namen „Franz-Mertens-Spielfeld.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 4  
Antrag B 90/Die Grünen vom 15.06.2019: Einrichtung einer Stabsstelle Nachhaltigkeit in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/880/2019  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/881/2019  
Ö 6  
Änderung des Gemeindegebietes im Rahmen der Flurbereinigung Wassenberg, verursacht durch den Bau der B 221 n  
Enthält Anlagen
 A 20/463/2019  
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/464/2019  
Ö 7.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.04.2019 bis 15.06.2019  
A 20/465/2019  
Ö 8  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)