Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 18.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die anstehende Leitentscheidung im Zusammenhang mit dem Braunkohlentagebau Garzweiler II	III/053/2015
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 10.03.2015
Ö 3.1		Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/300/2015
Ö 3.2		Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/301/2015
Ö 3.3		Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/302/2015
Ö 3.4		17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Gerderhahn), Erkelenz-Gerderhahn hier: Feststellungsbeschluss	A 61/304/2015
Ö 3.5		Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/305/2015
Ö 3.6		18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/306/2015
Ö 3.7		Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/307/2015
Ö 3.8		LEADER-Bewerbung Region "Aachener Revier" hier: Beschluss zum Bewerbungsverfahren und Absichtserklärung zur Prozessunterstützung	A 61/308/2015
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.03.2015
Ö 4.1		Satzungsänderung hier: Aufnahme des Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss	0/51/172/2015
Ö 5		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2015	A 30/172/2015
Ö 6		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/203/2015
Ö 7		Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2014	A 20/310/2015
Ö 8		Antrag vom 02.03.2015 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz "Resolution zum Erhalt der Notfallpraxen - Erhaltung der Praxis in Erkelenz sowie weiterer im Kreis Heinsberg"	A 10/204/2015
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: „1. …. 2. ….[1]“ [1] Neben dem Resolutionstext könnte an dieser Stelle noch beschlossen werden, wem – über die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein und die Ärztekammer Nordrhein hinaus – die Resolution zur Kenntnis zu geben wäre.

	18.03.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: „Der Rat der Stadt Erkelenz fordert die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein und die Ärztekammer Nordrhein auf, die drei zentralen Notfallpraxen im Kreis Heinsberg zu erhalten.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 (1) GO NRW
Ö 10		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 26.11.2014 - 20.02.2015	A 20/309/2015
N 1		(nichtöffentlich)

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