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Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 18.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Information über die anstehende Leitentscheidung im Zusammenhang mit dem Braunkohlentagebau Garzweiler II  
Enthält Anlagen
III/053/2015  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 10.03.2015      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/300/2015  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/301/2015  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/302/2015  
Ö 3.4  
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Gerderhahn), Erkelenz-Gerderhahn hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/304/2015  
Ö 3.5  
Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/305/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Der Bebauungsplan Nr. 0310.2 „Unterhahn“, Erkelenz-Gerderhahn, wird gemäß       § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

   
    10.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 4.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Der Bebauungsplan Nr. 0310.2 „Unterhahn“, Erkelenz-Gerderhahn, wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

   
    12.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 2.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Der Bebauungsplan Nr. 0310.2 „Unterhahn“, Erkelenz-Gerderhahn, wird gemäß

§ 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_Übersicht_BBP 0310.2 (404 KB)      
   
    18.03.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 0310.2 „Unterhahn“, Erkelenz-Gerderhahn, wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Ö 3.6  
Enthält Anlagen
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/306/2015  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/307/2015  
Ö 3.8  
LEADER-Bewerbung Region "Aachener Revier" hier: Beschluss zum Bewerbungsverfahren und Absichtserklärung zur Prozessunterstützung  
A 61/308/2015  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.03.2015      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Satzungsänderung hier: Aufnahme des Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss  
Enthält Anlagen
0/51/172/2015  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2015
Enthält Anlagen
A 30/172/2015  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/203/2015  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2014  
Enthält Anlagen
A 20/310/2015  
Ö 8  
Antrag vom 02.03.2015 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz "Resolution zum Erhalt der Notfallpraxen - Erhaltung der Praxis in Erkelenz sowie weiterer im Kreis Heinsberg"  
Enthält Anlagen
A 10/204/2015  
Ö 9  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 (1) GO NRW      
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 26.11.2014 - 20.02.2015  
Enthält Anlagen
A 20/309/2015  
N 1     (nichtöffentlich)