Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 09.09.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.09.2009
Ö 3.1		Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/151/2009
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 „Vossemer Straße“, Erkelenz-Gerderath wird zugestimmt. 2. Über die während der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB von der den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“

	08.09.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 „Vossemer Straße“, Erkelenz-Gerderath wird zugestimmt. 2. Über die während der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB von der den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	09.09.2009 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 „Vossemer Straße“, Erkelenz-Gerderath wird zugestimmt. 2. Über die während der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB von der den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	16.09.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „1. Dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 „Vossemer Straße“, Erkelenz-Gerderath wird zugestimmt. 2. Über die während der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB von der den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 3.2		Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/152/2009
Ö 3.3		Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/154/2009
Ö 3.4		Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/155/2009
Ö 3.5		Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/156/2009
Ö 3.6		Energetische Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung	A 80/051/2009
Ö 4		Neubau Schwimmbad Erkelenz hier: Beschluss über das Grobkonzept	III/032/2009
Ö 5		Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für die Löschgruppe Schwanenberg	A 30/081/2009
Ö 6		Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath	A 61/159/2009
Ö 7		Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2008 gem. § 95 Abs. 3 GO NW	A 20/144/2009
Ö 8		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 15.05.2009 bis 25.08.2009	A 10/069/2009
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)
N 6.2		(nichtöffentlich)

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