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Auszug - Neubau Schwimmbad Erkelenz hier: Beschluss über das Grobkonzept  

 
 
31. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 09.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
III/032/2009 Neubau Schwimmbad Erkelenz
hier: Beschluss über das Grobkonzept
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Dezernat III   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Jansen leitet in die Thematik ein

Bürgermeister Jansen leitet in die Thematik ein. Insbesondere dankt er allen, die bei der Bürgerinformation in der Stadthalle in sachlicher Art und Weise mitgewirkt hätten. Ganz besonders weist er darauf hin, dass von Betreiberseite des Forums ‚Freizeitzentrum’ Interesse am Erwerb des Objektes signalisiert worden sei. Er schlage vor, den Beschlussentwurf entsprechend zu ergänzen, und zwar dahingehend, dass die Verwaltung beauftragt werde, mit dem Betreiber des Forums ‚Freizeitzentrum’ Verhandlungen zum Verkauf der Immobilie Westpromenade 4 aufzunehmen. Über die Angelegenheit sei dann im Ausschuss zu beraten.

 

Bürgermeister Jansen bittet sodann Herrn Brand von der Constrata Ingenieurgesellschaft mbH, Bielefeld, in der Sache vorzutragen. Im Anschluss stellt Herr Brand die verschiedenen Varianten/Module einschließlich der Option ‚Fitness’ sowie die hierfür ermittelten Kostenrahmen und den Zeitrahmen detailliert vor.

 

Fraktionsvorsitzender Steingießer dankt Herrn Brand für die sehr gute Ausarbeitung, die den Ausschussmitgliedern an die Hand gegeben sei. Sie erfülle in ihrer Gesamtheit die Wünsche, die der Stadt aus Anschreiben, dem Internetforum und vielen persönlichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern bekannt geworden seien. Man habe sich sehr intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Auch wenn man wisse, dass man wahrscheinlich nicht alle Module umsetzen könne, so wolle man doch vor dem noch variablen Gesamtkostenrahmen und dem Umstand, dass man die Zuschüsse in Gänze ausnutzen möchte, zuerst einmal alle Module durch das zu beauftragende Architekturbüro planen und die Kosten und Folgekosten detailliert ermitteln lassen. Dann habe man auch die Gewissheit, das Optimum herausgeholt zu haben, was in einem noch zu treffenden Baubeschluss münden würde.

 

Fraktionsvorsitzender Hübgens trägt vor, dass er im Internet recherchiert habe und dort auf eine Firma mit Namen „agn“ gestoßen sei, die Fertigmodule anbiete. Er denke, dass diese und evtl. andere Firmen günstiger sein könnten.

 

Herr Brand entgegnet hierzu, dass das dargestellte agn--Bad 50 % kleiner sei als das in Erkelenz angedachte Projekt und dass darüber hinaus im Internet z. B. die Baunebenkosten, die ca. 22 % der Baukosten ausmachen würden, fehlen würden. Dass von Herrn Hübgens angesprochene Bad sei seiner Ansicht nach teurer als das heute vorgestellte. Außerdem würden aufgrund der vom Rat zu treffenden Vorgaben Büros zum Zuge kommen können, von denen dann drei bis sechs auszuwählen seien.

 

Auf die Frage von Ausschussmitglied Kehren nach einer abgespeckten Lösung, die später aufgerüstet werden könne, trägt Herr Brand vor, dass dies für gewisse Bereiche, z. B. Rutsche oder Ganzjahresbecken, ginge. Er gibt allerdings zu bedenken, dass die Overheadkosten eine solche Nachrüstung später um 10 bis 20 % verteuern könnten.

 

Fraktionsvorsitzender Krahe trägt für seine Fraktion vor, dass man das Grundmodul für sehr positiv erachte. Allerdings bitte man, die thermische Trennung zwischen Bad- und Sportbereich einplanen zu lassen. Die Bevölkerung wünsche ein großes Freibad, weswegen man auch zum Modul Freibad positiv Stellung beziehe. Die FDP spreche sich für das Grundmodul plus Freibad aus, allerdings gegen eine Rutsche und gegen ein Ganzjahresbecken. Er stellt den Geschäftsordnungsantrag, über die einzelnen Komponenten getrennt abzustimmen.

 

Bürgermeister Jansen stellt fest, dass der CDU-Antrag, den Planungsauftrag für alle vier Module beinhalte, während der FDP-Antrag bereits Planung und Bau, allerdings nur der beiden Komponenten Grundmodul und Freibad beinhalte. Für die SPD trägt Fraktionsvorsitzende Wolters vor, dass man ebenfalls nur das Grundmodul und den Bau eines Freibades beantrage, ohne Planung anderer Module.

 

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen bittet, dass der Seniorenbereich des neuen Bades zu bestimmten Zeiten höhere Temperaturen bieten solle. Außerdem solle die Sprunganlage erhalten bleiben. Aus ökologischen Gründen spreche man sich gegen ein Ganzjahresaußenbecken aus.

 

Fraktionsvorsitzender Frings ist der Meinung, dass die Bürger das bestehende Freibad erhalten sehen möchten. An gewissen Tagen würden Tausende Besucher das Freibad aufsuchen.

 

Bürgermeister Jansen weist zur Aussage von Herrn Frings darauf hin, dass eine Untersuchung gezeigt habe, dass im Schnitt 18.000 Besucher im Jahr das Freibad aufsuchen würden.

 

Stv. Fraktionsvorsitzender Merkens untermauert diese Aussage, indem er mitteilt, dass am bisher wärmsten Tag des Jahres, an dem Tag, als die Informationsveranstaltung in der Stadthalle stattgefunden habe, ca. 600 Besucher im Freibad registriert worden seien.

 

Stv. Ausschussmitglied Schaaf bittet, alle vier Module in die Planung einzubeziehen. Wenn man nicht wisse, was die einzelnen Module kosten würden, könne man auch nicht richtig entscheiden. Im Übrigen solle doch heute gar kein Baubeschluss getroffen werden.

 

Techn. Beig. Lurweg weist darauf hin, dass der Kostenrahmen auch zukünftig Kostenschwankungen auf dem Rohstoffmarkt ausgesetzt sein werde.

 

Anschließend stellt stv. Ausschussvorsitzender Clemens den Antrag, die Sitzung um 10 Minuten zu einer fraktionsinternen Beratung zu unterbrechen. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

 

Nach der Unterbrechung wird die Sitzung um 19:15 Uhr fortgesetzt, mit der Erklärung von Fraktionsvorsitzendem Steingießer, dass es einen weiteren Beratungsbedarf in seiner Fraktion gebe und man sich am laufenden Abend in der Angelegenheit enthalten werde. Man wolle dann im Rat entscheiden.

 

Bürgermeister Jansen stellt anschließend fest, dass damit, nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, die gleich lautenden Anträge von FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Abstimmung zu stellen seien, wonach das Grundmodul 1 und das Modul 4 (Freibad) zu planen und bauen seien, ergänzt um den Auftrag an die Verwaltung, Verhandlungen mit dem Forumsbetreiber zwecks Verkauf der Immobilie zu beginnen.

 

Beschluss:

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Gemäß den redaktionell zusammengefassten Anträgen von FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD ist das Grundmodul 1 und das Modul 4 (Freibad) zu planen und zu bauen, ergänzt um den Auftrag an die Verwaltung, Verhandlungen mit dem Forumsbetreiber zwecks Verkauf der Immobilie zu beginnen.“

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen bei 8 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen bei 8 Enthaltungen