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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mo, 20.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:57 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter  
A 30/045/2006  
Ö 3  
Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die §§ 10, 11, 14 und 17 der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz vom 14.12.2005 sollen vor dem Hintergrund einer praktikableren Gebührenkalkulation eindeutiger gefasst werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/046/2006  
Ö 4  
Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Der § 3 der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz vom 15.12.2004 soll im Zusammenhang mit der Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz neu gefasst werden.)  
Enthält Anlagen
 A 20/007/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“
   
    20.11.2006 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Rat)

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat)

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    13.12.2006 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    20.12.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 5  
Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße hier: Festlegung der Betriebsdaten (Anmerkung: Über die Festlegung der Betriebsdaten der geplanten zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle soll beraten und (empfehlend) beschlossen werden.)  
A 60/035/2006  
Ö 6  
Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof" (Anmerkung: Über die zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof" soll beraten und (empfehlend) beschlossen werden.)  
A 50/009/2006