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Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 21.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen Ausschussvorsitz, Bürgermeister und Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.09.2023: Barrierefreies Erschließungskonzept für das Haus Spiess  
Enthält Anlagen
 III/103/2024  
Ö 5  
Parkpflegewerk für Garten Haus Hohenbusch und neues Wegekonzept  
Enthält Anlagen
 III/104/2024  
Ö 6     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 6.1  
Ausbau Franz-Halcour-Straße, Kanal- und Straßenbau sowie Straßenbeleuchtung  
A 66/471/2024  
Ö 6.2  
Einrichtung einer Fahrradstraße an der Westpromenade, Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
 A 66/472/2024  
Ö 6.3  
Erneuerung Straßenbeleuchtung 2024 (KAG) Einzelmaßnahmen gemäß Auflistung hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
 A 66/473/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die Sanierung der vorgenannten Straßenbeleuchtungsanlagen erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage des Straßenbeleuchtungsvertrages.

Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“

   
    21.02.2024 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Die Sanierung der vorgenannten Straßenbeleuchtungsanlagen erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage des Straßenbeleuchtungsvertrages.

Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 6.4  
Sanierung Oberbau Brücke Kasernenstraße, Lövenich  
Enthält Anlagen
 A 66/474/2024  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)