Vorlage - A 66/473/2024  

Tatbestand:

Seit dem 01.07.2023 hat die Spie-SAG-GmbH die Unterhaltung sowie die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung in Erkelenz übernommen.

Mit der Unterzeichnung des Vertrages wurde auch ein mehrjähriges Sanierungskonzept für die Beleuchtung in Auftrag gegeben. Dieses beinhaltet unter anderem die Entflechtung des Beleuchtungsnetzes, die Erneuerung der Beleuchtung und die vollständige Umrüstung der Anlage auf LED-Technik.

Die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen (siehe Anlage) sollen nun auf Grundlage des o.g. Sanierungskonzeptes ausgeführt werden. Ungeachtet des derzeit laufenden Gesetzgebungsverfahrens zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW ist nach aktueller Rechtslage eine Kostenbeteiligung der Anlieger auf Grundlage des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und des örtlichen Satzungsrechts geboten. Derzeit werden die Anliegerbeiträge zu 100 % vom Land NRW gefördert.

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die Sanierung der vorgenannten Straßenbeleuchtungsanlagen erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage des Straßenbeleuchtungsvertrages.

Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“

Klima-Check:

Trägt der Beschlussentwurf zum Klimaschutz oder zur Klimafolgenanpassung bei?

Durch die Umrüstung auf LED Leuchten wird der Energieverbrauch deutlich gesenkt.

Finanzielle Auswirkungen:

Für die Beleuchtungsmaßnahmen sind die benötigten und in der Anlage aufgeführten Mittel auf den entsprechenden Investitionskonten für das Haushaltsjahr 2024 eingeplant.

Anlage:

Maßnahmen 2024