Tagesordnung - 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Do, 14.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 22.08.2023
Ö 2.1		Jubiläum der Städtepartnerschaft "50 Jahre Erkelenz und Saint-James" 2024 hier: Konzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James	A 10/338/2023
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 12.09.2023
Ö 3.1		Zukunftsvision Tagebauumfeld Erkelenz hier: Beschluss des Positionspapiers als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB	A 61/676/2023
Ö 3.2		35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Wiederholung des Feststellungsbeschlusses	A 61/678/2023
Ö 3.3		30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/679/2023
Ö 3.4		41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/680/2023
Ö 4		Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2022	A 20/624/2023
Ö 5		Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz“	A 20/625/2023
Ö 6		Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH; hier: Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH/WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH	A 20/626/2023
Ö 7		Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschließende Aufspaltung - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH	A 20/627/2023
Ö 8		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 8.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/628/2023
	VORLAGE


	14.09.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen


	20.09.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen

Ö 8.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.05.2023 - 25.08.2023	A 20/629/2023
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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