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Tagesordnung - 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 14.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 22.08.2023      
Ö 2.1  
Jubiläum der Städtepartnerschaft "50 Jahre Erkelenz und Saint-James" 2024 hier: Konzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James  
Enthält Anlagen
 A 10/338/2023  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 12.09.2023      
Ö 3.1  
Zukunftsvision Tagebauumfeld Erkelenz hier: Beschluss des Positionspapiers als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB  
A 61/676/2023  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Wiederholung des Feststellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
 A 61/678/2023  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/679/2023  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/680/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2022  
Enthält Anlagen
 A 20/624/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Der als Anlage beigefügte Beteiligungsbericht zum 31.12.2022 wird beschlossen.“
   
    14.09.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der als Anlage beigefügte Beteiligungsbericht zum 31.12.2022 wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beteiligungsbericht zum 31.12.2022 (892 KB)      
   
    20.09.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der als Anlage beigefügte Beteiligungsbericht zum 31.12.2022 wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beteiligungsbericht zum 31.12.2022 (892 KB)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
 A 20/625/2023  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH; hier: Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH/WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/626/2023  
Ö 7  
Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschließende Aufspaltung - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/627/2023  
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/628/2023  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.05.2023 - 25.08.2023  
Enthält Anlagen
 A 20/629/2023  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)