Tagesordnung - 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Do, 20.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 18.05.2021

Ö 2.1

Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/574/2021

Ö 2.2

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/575/2021

Ö 2.3

Bebauungsplan Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/576/2021

Ö 2.4

Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/577/2021

Ö 2.5

20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen A.-v.-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 16.04.2021

A 61/578/2021

Ö 2.6

Gründung eines Digitalbeirates für die Stadt Erkelenz

CDO/003/2021

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 19.05.2021

Ö 3.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Vermeidung von Zigarettenmüll in der Öffentlichkeit

A 30/238/2021

Ö 3.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.04.2021: Erlass einer Baumschutzsatzung

A 30/237/2021

Ö 4

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

A 20/532/2021

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2020, abschließend in Aktiva und Passiva mit 192.924,25 Euro wird festgestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2020, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 21.921,87 Euro (Erträge 22.877,02 Euro, Aufwendungen 44.798,89 Euro), wird festgestellt.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG, Aachen, vom 24. Februar 2021 für das Jahr 2020 Entlastung erteilt.“

20.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 4 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2020, abschließend in Aktiva und Passiva mit 192.924,25 Euro wird festgestellt.